Süddeutsche Zeitung

Bayern:CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis

Noch am Wochenende sollen die Parteigremien nun die Verhandlungsergebnisse absegnen.

Keine drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. "Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Landtag, und auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: "Durchbruch erreicht."

Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren Details sagten beide nichts. Zunächst sollen am Sonntagnachmittag die jeweiligen Parteigremien informiert werden und die Koalition billigen.

Um 15 Uhr tagen zeitgleich CSU-Vorstand und CSU-Landtagsfraktion sowie der Freie-Wähler-Vorstand und deren Landtagsfraktion. Am Abend soll es dann getrennte Pressekonferenzen der beiden Parteien geben. Einen gemeinsamen Auftritt von Söder und Aiwanger dürfte es nach dieser Zeitplanung erst bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montagvormittag im Landtag geben - also wenige Stunden vor Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags um 15 Uhr. Bereits am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Nach Sondierungsgesprächen mit Freien Wählern und Grünen hatten die Christsozialen Hubert Aiwanger & Co. den Vorzug gegeben. CSU und Freie Wähler stehen sich politisch sehr nahe, allzu schwierige Streitpunkte hatte es von Anfang an nicht gegeben.

Auch wenn Söder und Aiwanger noch keine Details zu Aufteilung und Namen verraten wollen, ein paar Gewissheiten und Wahrscheinlichkeiten gibt es bereits:

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