BayernLB: Die Schuldenuhr tickt

Das Landesbank-Debakel kostet den Steuerzahler Milliarden. Wie viel tausend Euro in der Stunde allein für Zinsen anfallen, zeigt nun die SPD-Schuldenuhr an.

Die Landtags-SPD fordert von Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) und der BayernLB einen Zeitplan für die Rückzahlung der Landesbankschulden. Es sei noch immer offen, ab wann und in welchen Raten die Schulden beglichen werden, kritisierte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher am Montag bei der Vorstellung einer Schuldenuhr zum Landesbank-Desaster.

Der bayerische Steuerzahler müsse allein an Zinsen 39.155 Euro pro Stunde, 940.000 Euro pro Tag und im Jahr 343 Millionen Euro aufbringen. Ende 2008 hatte die BayernLB wegen Fehlspekulationen auf dem US-Immobilienmarkt eine Kapitalspritze von rund zehn Milliarden Euro vom Freistaat gebraucht, um Überleben zu können.

Montagmittag tickte die Schuldenuhr laut SPD-Homepage bei knapp 389 Millionen Euro - soviel Zinsen liefen bislang für den Kredit auf. Rinderspacher sagte, von diesem Geld könnte man 6.500 zusätzliche Lehrer beschäftigen, 752.000 Kindern in Bayern ein Jahr lang die Musikschule bezahlen oder 250 Kilometer Staatsstraßen ausbauen.

Am Dienstag will die SPD Minister Fahrenschon im Landtag dazu befragen, welche Risiken die US-Immobilienpapiere für den Freistaat noch bergen. Dem Obersten Rechnungshofs (ORH) zufolge könnten diese den Haushalt des Freistaats stärker belasten als bisher angenommen. Grund seien die "massiven Ratingverschlechterungen" der ABS-Papiere. Der Anteil der "akut ausfallgefährdeten Wertpapiere" sei von 7,4 auf 30,3 Prozent gestiegen.