Augsburg: Durchsuchung bei islamischen Verein wegen Verdacht auf Volksverhetzung

Ermittler beschlagnahmen in fünf Privatwohnungen EDV-Anlagen, Datenträger und Mobiltelefone sowie Bücher und Flyer.

Wegen Volksverhetzung ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München im Umfeld eines islamischen Vereins in Augsburg. Wie die Ermittler am Donnerstag berichteten, seien deswegen am Vortag fünf Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern sowie die Vereinsräume durchsucht worden. "Die von der Durchsuchung betroffenen Vereinsmitglieder werden zum derzeitigen Ermittlungsstand als Zeugen des Ermittlungsverfahrens angesehen", wurde betont.

Bei dem Strafverfahren geht es um ein auf Youtube veröffentlichtes Video. Darin würden der Holocaust geleugnet, antisemitische Hetze und antiisraelische Parolen verbreitet sowie Bezüge zu einer ausländischen terroristischen Vereinigung hergestellt. Im Laufe der Untersuchung zu dem Video seien direkte Bezüge zu dem Verein in Augsburg festgestellt worden. Die Ermittlungen führt die bei der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelte Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus gemeinsam mit dem Staatsschutz der Kripo in Augsburg.

Die Beamten werten nun die Beweismittel aus, die bei der Durchsuchungsaktion sichergestellt wurden. Dabei handele es sich insbesondere um EDV-Anlagen, Datenträger und Mobiltelefone. "Zudem wurden Bücher und Flyer aufgefunden, bei denen der Verdacht besteht, dass sie extremistisch-islamische und antisemitische Inhalte aufweisen."