Bamberg: Streit um Bus für Flüchtlinge beendet

Der lange Streit um einen Shuttle-Bus für Flüchtlinge in Bamberg ist zu Ende. Nun steht fest: Die Stadt darf den Bus nicht aus Sozialleistungen für Flüchtlinge finanzieren. Es hatte mehr als ein Jahr lang gedauert, bis dieses Urteil des Sozialgerichts Bayreuth rechtskräftig wurde. Bamberg habe nun seine Berufung zurückgezogen, teilte eine Sprecherin der Stadt mit. Der Bus werde bis Ende Januar 2020 weiter betrieben, den Bewohnern des Ankerzentrums dafür aber kein Taschengeld mehr gekürzt. Noch sei nicht entschieden, wie es mit dem Bus ab Februar weitergehe.

Ein Bewohner des Ankerzentrums hatte 2018 Jahr vor dem Sozialgericht Bayreuth geklagt. Er forderte die rund 20 Euro zurück, die die Stadt monatlich von den Sozialleistungen der Flüchtlinge einbehielt. Im Gegenzug konnten diese kostenlos einen Sonderbus nutzen. Dieser Bus fahre aber zu selten und stoppe nur an vier Haltestellen, klagte der Flüchtling. Das Gericht gab ihm Recht, der Bus deckt laut Urteilsbegründung "nicht den notwendigen persönlichen Bedarf". Die Stadt wird ihm nun das Taschengeld nachzahlen müssen.

Bamberg führte den Shuttle-Bus im Frühjahr 2017 für die Bewohner des Ankerzentrums ein. Zuvor habe es an der Haltestelle des regulären Linienbusses in der Nähe des Ankerzentrums regelmäßig "größere Menschenansammlungen" gegeben, erklärte die Stadtsprecherin. Dadurch sei der Radweg blockiert gewesen. Außerdem hätten Verständigungsprobleme beim Kauf einer Fahrkarte zu Verspätungen und "Verwerfungen im gesamten Busfahrplan" geführt. In Absprache mit der Regierung von Oberfranken habe sich die Stadt deshalb für den Shuttle-Bus entschieden. Der Bus halte an einem Einkaufszentrum, am Bahnhof, am Busbahnhof und an einer Klinik. Er verkehre stündlich von neun bis 19.30 Uhr. Den Stadtwerke zufolge fahren täglich mehr als 700 Personen mit dem Bus.