Rudolstadt: Rechnungshofpräsident beharrt auf Straßenausbaugebühren

Rudolstadt (dpa/th) - Der Präsident des Thüringer Landesrechnungshofes hat erneut davor gewarnt, Gebühren für den Ausbau von Straßen in Thüringen abzuschaffen. "Die Beiträge abzuschaffen hieße, die Einnahmeausfälle durch andere Einnahmen, die ebenfalls bei den Bürger erhoben werden, zu ersetzen", sagte Rechnungshofpräsident Sebastian Dette am Montag in Rudolstadt. Seiner Einschätzung nach wäre es aber sinnvoll, jene Bürger, denen ein Vorteil durch den Ausbau von Straßen entsteht, mehr an den Kosten zu beteiligen als die Allgemeinheit. "Es spricht viel dafür, das bewährte System beizubehalten", sagte Dette.

Rudolstadt (dpa/th) - Der Präsident des Thüringer Landesrechnungshofes hat erneut davor gewarnt, Gebühren für den Ausbau von Straßen in Thüringen abzuschaffen. „Die Beiträge abzuschaffen hieße, die Einnahmeausfälle durch andere Einnahmen, die ebenfalls bei den Bürger erhoben werden, zu ersetzen“, sagte Rechnungshofpräsident Sebastian Dette am Montag in Rudolstadt. Seiner Einschätzung nach wäre es aber sinnvoll, jene Bürger, denen ein Vorteil durch den Ausbau von Straßen entsteht, mehr an den Kosten zu beteiligen als die Allgemeinheit. „Es spricht viel dafür, das bewährte System beizubehalten“, sagte Dette.

Die Thüringer Landesregierung will Anlieger-Gebühren für den Bau oder die Sanierung von Straßen rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres abschaffen. Auch die CDU als größte Oppositionsfraktion im Landtag sowie die AfD sind grundsätzlich für eine Abschaffung der Beiträge.