Niedersachsen vs. Rheinland-Pfalz: Keine Chance für deutsche Pornofilter

Die Niedersächsische Landesmedienanstalt plädiert für einen Pornofilter für das Internet. Vorbild ist Großbritannien, wo es solche Systeme seit dem vergangenen Jahr gibt. Doch die Diskussion um deutsche Filter endet abrupt.

Alt, aber immer wieder kontrovers, ist der Vorstoß, den jetzt die Niedersächsische Landesmedienanstalt wagt. Ihr Direktor, Andreas Fischer, forderte am Dienstag Internetfilter in Deutschland nach britischem Vorbild. Er fordert, dass alle großen deutschen Internetprovider, also zum Beispiel die Telekom, Filter installieren, sodass pornografische Internetseiten nicht mehr einfach aufgerufen werden können. Stattdessen sollen sich Nutzer, die erotische Seiten im Netz besuchen möchten, bei ihrem Provider freischalten lassen.

In Deutschland wurden Filter und Sperren bereits mehrfach diskutiert, vor allem als Ursula von der Leyen (CDU) als Familienministerin den Einsatz der Technik gegen die Verbreitung von Kinderpornografie forderte. Mit Internetfiltern können Teile des Internets vor den Nutzern verborgen werden, unabhängig davon, zu welchem Zweck sie installiert worden sind. Dementsprechend kritisch bewerten Bürgerrechtler und Datenschützer die Installation von Filtern. Sie führen an, dass die Technik exakt jene Infrastruktur bilde, die man brauche, um das Netz flächendeckend zu zensieren. Bislang sind alle Versuche, in Deutschland entsprechende Systeme zu installieren, gescheitert.

"Wird von den Ländern nicht diskutiert"

Dementsprechend ablehnend sind auch die ersten Reaktionen auf Fischers Vorstoß. Aus der für die Medienpolitik der Länder federführenden Staatskanzlei Rheinland-Pfalz heißt es: "Ein Modell wie das in Großbritannien wurde und wird von den Ländern nicht diskutiert, denn es soll keine Netzinfrastruktur geschaffen werden, die derart kontrolliert werden kann."

In Großbritannien haben die vier großen Provider hingegen auf Druck der Regierung Filter installiert. Diese blockieren standardmäßig die Übertragung pornografischer Webseiten, können aber auf Wunsch des Nutzers sowohl abgeschaltet wie auch auf andere Themenfelder erweitert werden, zum Beispiel "Waffen", "Gewalt", "Suizid"