Süddeutsche Zeitung

Haushalt:Bundesbank macht Milliardengewinn - 700 Millionen Euro für Flüchtlingshilfe

Der Gewinn der Deutschen Bundesbank erfreut Jahr für Jahr den Bundesfinanzminister. Für 2015 fällt der Geldsegen aus Frankfurt wieder etwas üppiger aus als im Vorjahr. 3,2 Milliarden Euro gehen für das abgelaufene Jahr an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und Bundesbank-Vorstand Joachim Nagel legten die Bilanz für 2015 vor. Für 2014 hatte die Bundesbank 2,95 Milliarden Euro Gewinn an Schäuble überwiesen.

Schäuble hat im Haushalt für dieses Jahr 2,5 Milliarden Euro von der Bundesbank eingeplant. Was darüber hinaus geht, soll in eine Rücklage zur Finanzierung der Kosten der Flüchtlingszuwanderung fließen. Die Summe beläuft sich demnach auf 700 Millionen Euro.

Wie das Plus zustandekommt

Das Zinstief drückte im abgelaufenen Jahr den Überschuss - ebenso wie Milliarden-Rückstellungen für Kreditrisiken infolge der gemeinsamen Geldpolitik unter Regie der Europäischen Zentralbank (EZB).

Andererseits sind die von der Bundesbank kritisch beurteilten Anleihenkäufe auch eine Einnahmequelle. Denn wenn die Papiere auslaufen, die die Euro-Notenbanken während der Schuldenkrise erworben haben, kommen die Erträge anteilig auch der Bundesbank zugute. Zudem könnte die Bundesbank Rückstellungen für als riskant eingeschätzte Wertpapiere verringern - das würde den Gewinn erhöhen.

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