Europäische Union: Streit ums EU-Urheberrecht

Die Reform des Urheberrechts in der Europäischen Union liegt nach einem Streit zwischen den Mitgliedsstaaten über die Veränderungen auf Eis. Ein für Montag geplantes abschließendes Treffen von EU-Abgeordneten, Vertretern der EU-Länder und Kommissionsmitgliedern wurde abgesagt. Zankapfel in der seit zwei Jahren andauernden Debatte sind vor allem zwei Punkte des Rechtsvorschlags: Im Kapitel 11 dreht sich alles um die Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts, das dafür sorgen soll, dass beispielsweise Online-Plattformen wie Google für die Verwendung von bereits veröffentlichten Online-Artikeln zahlen müssen. Kapitel 13 beschäftigt sich damit, dass Online-Plattformen wie die Google-Tochter YouTube Gebühren an Künstler und andere Rechteinhaber zahlen sollen, wenn sie deren Songs oder Videos verbreiten.