Bundeshaushalt 2011: Neun Milliarden weniger Schulden

Der Haushaltsausschuss einigt sich auf den ersten Sparhaushalt der Koalition. Erleichterung bei der Neuverschuldung - sie fällt geringer aus als geplant.

Der erste Sparhaushalt der schwarz-gelben Koalition steht. Union und FDP verständigten sich in den frühen Morgenstunden darauf, die Neuverschuldung des Bundes im Haushalt 2011 auf 48,4 Milliarden Euro festzuschreiben.

Das sind 9,1 Milliarden Euro weniger als Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplant hatte. In der sogenannten Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses vereinbarte die Koalition zugleich, die Gesamtausgaben auf 305,8 Milliarden Euro zu beschränken. Schäubles Etatentwurf sah für 2011 ein Volumen von 307 Milliarden Euro vor.

Bereits im laufenden Jahr wird die Neuverschuldung mit etwa 50 Millarden Euro erheblich geringer ausfallen als ursprünglich geplant. In seinem Entwurf war Schäuble noch von etwa 80 Millarden ausgegangen. Möglich wird die Reduzierung der Neuverschuldung durch den unerwartet starken Aufschwung in Deutschland und die damit verbundenen höheren Steuereinnahmen.