Süddeutsche Zeitung

Betrugsverdacht gegen Rhön Klinikum AG:Die Angst der Putzkraft

Die privaten Rhön-Kliniken setzen jährlich Milliarden um. Damit die Kosten möglichst gering und die Profite möglichst hoch ausfallen, sind in einigen Kliniken offenbar über Jahre hinweg Putzkräfte systematisch gemobbt und ausgebeutet worden. Nun soll das Klinik-Imperium bezahlen.

Von Klaus Ott

Angst. Dieses Wort fällt sofort auf in den Vernehmungsprotokollen. Immer wieder ist von Angst die Rede, die viele Beschäftigte gehabt hätten. Angst, sich zu wehren und zu verlangen, was einem zustünde. Angst, gemobbt zu werden. Angst, hinausgeworfen zu werden. Angst - zu Aktenvermerken geronnen in Unterlagen des Zolls, der gegen Schwarzarbeit und ähnliche Missstände vorgeht. Die Fahnder haben untersucht, wie Putzfrauen in den Privat-Kliniken des Rhön-Konzerns behandelt wurden.

Das Thema zieht Kreise: An diesem Mittwoch ist ein Treffen bei der Deutschen Rentenversicherung in Nürnberg angesetzt. Vertreter von Rhön werden erwartet. Sie haben viel zu erklären, denn der Zoll hat erschreckende Zeugnisse gesammelt von Frauen, die als Putzkräfte bei Rhön arbeiten. Bei einem der führenden privaten Klinik-Konzerne in Deutschland sollen ausgerechnet solche Beschäftigte, die sowieso nicht viel verdienen, jahrelang systematisch gemobbt und ausgebeutet worden sein. Ein schwerer Verdacht.

Unbezahlte Überstunden

Eine Putzkraft aus der Klinik Warburg in Westfalen hat erzählt, sie habe zehn Stunden zusätzlich im Monat arbeiten müssen und dafür keinen Lohn erhalten. Aus Angst um ihren Arbeitsplatz habe sie sich nicht beschwert. Zwei Frauen, die im Krankenhaus Meiningen in Thüringen Böden wischten, Toiletten reinigten und Betten frisch bezogen, wollten erst gar nicht antworten auf die Frage, ob sie alle Stunden bezahlt bekämen. Weil sie Angst hätten, bei wahrheitsgemäßen Aussagen ihre Stellen zu verlieren. Eine Vorarbeiterin aus der Klinik in Herzberg am Harz hat ebenfalls von ihrer Angst gesprochen. Und von unbezahlten Überstunden. Jede Frau habe pro Tag und Station eine Stunde mehr arbeiten müssen. Der Vorarbeiterin fielen auf Anhieb 15 Kolleginnen ein, denen es so ergangen sei. Das vorgegebene Arbeitspensum habe erledigt werden müssen, egal wie.

Auch das Wort Druck steht häufig in den Protokollen. Der sei "von oben" gekommen. Oben, das ist nach Ansicht der Behörden die Rhön Klinikum AG mit Sitz in Nordbayern. In Bad Neustadt an der Saale, am Rande der Rhön. Die Aktiengesellschaft besitzt und betreibt mehr als 40 Kliniken mit 17.000 Betten. Dort werden jährlich mehr als 2,5 Millionen Patienten behandelt, die fast drei Milliarden Euro Umsatz und fast 300 Millionen Euro Gewinn bringen (vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen). So lauten die Zahlen für 2012. Ein Profit auf Kosten der Beschäftigten? Der Fall lässt erahnen, wie es in Deutschlands Kliniken teilweise zugeht. Viel Arbeit, wenig Personal.

Sozialversicherer wollen Geld

Zwei Jahre und drei Monate ist es her, dass der Zoll bundesweit Rhön-Beschäftigte vernahm, um mutmaßliche Missstände aufzudecken. Ausgelöst worden war die Aktion durch Beschwerden einer Gewerkschaft, der IG Bau, und zweier Putzkräfte aus Niedersachsen. In etlichen Regionen berichteten Reinigungsfrauen, sie hätten keinen Grund zur Klage. Sie würden anständig behandelt und für alle Stunden bezahlt. In vielen anderen Regionen erzählten die Frauen genau das Gegenteil. Die Vernehmungsprotokolle sind voll von heftigen Anschuldigungen.

Ein früherer Rhön-Vorstand ist wegen Vorenthalten von Mindestlohn von 2007 bis 2011 angeklagt. Das Landgericht Würzburg hat allerdings umfangreiche Nachermittlungen angeordnet. Die Sozialversicherer machen für die unbezahlten Überstunden nicht abgeführte, also hinterzogene Beiträge geltend. Das Treffen an diesem Mittwoch in Nürnberg bei der Deutschen Rentenversicherung soll klären, ob die Aktiengesellschaft zahlt. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Die Behörden und Versicherer glauben, mehrere zehn Millionen Euro Sozialbeiträge seien nachträglich fällig. Allenfalls einige Millionen Euro wären gerechtfertigt, wenn überhaupt, heißt es in Rhön-Kreisen.

Steuertrick und Shareholder Value

Um den Profit zu steigern, hatte sich die Rhön AG etwas ganz Besonderes einfallen lassen. Einen legalen Steuertrick. Bis 2007 ließ der Konzern seine Krankenhäuser von Reinigungsfirmen putzen. Dann gründete Rhön eigene Tochterfirmen zum Säubern der Kliniken. Mehrheitseigner: die Rhön AG. Minderheitspartner: Reinigungsfirmen. Diese Konstruktion hat für den Konzern den Vorteil, dass er für die Putz-Rechnungen keine Umsatzsteuer mehr zahlen muss. Das spart 20 Millionen Euro im Jahr. Und trägt dazu bei, dass die Krankenhäuser profitabel sind. Und begehrt sind.

Der Medizin-Konzern Fresenius will mit seiner Klinik-Sparte Helios 43 Rhön-Krankenhäuser zum Preis von gut drei Milliarden Euro kaufen. Fast zwei Milliarden Euro davon sollen Rhön-Aktionären zugute kommen. Shareholder Value heißt das auf Neudeutsch. Aktionäre kassieren, während Putzfrauen nach eigenen Schilderungen jahrelang umsonst Überstunden machen mussten.

Druck aus der Zentrale

Sechs Firmen mit mehreren Tausend Putzkräften hat Rhön. Die Reinigungsgesellschaften Süd, Nord, West, Ost, Mitte und Zentral. Alle ansässig in Bad Neustadt, am Schlossplatz 1, in der Konzernzentrale, die sehr auf die Kosten achtet. Am 20. Dezember 2007 bekamen die Kliniken und Reinigungsgesellschaften von einem Konzern-Vorstand im Rundschreiben 47 auferlegt, Preisanstiege auf das "absolut notwendige Maß" zu begrenzen. Beim Putzen sei zu prüfen, wie man beispielsweise die Frequenz und Quadratmeterleistung verbessern könne. Der Vorstand schrieb etwas von Reorganisations-Potenzialen.

Zwei Jahre später, am 1. Dezember 2009, folgte anlässlich von Lohnerhöhungen im Reinigungsgewerbe eine Rundmail aus Bad Neustadt. Die Reinigungsgesellschaften sollten den Kliniken "Optimierungsvorschläge" unterbreiten, um einen Anstieg der Kosten zu vermeiden. Am 4. März 2011, nach einer weiteren Tarifrunde mit Lohnerhöhungen, bekamen die Kliniken im Norden eine Mail. Um Kostensteigerungen so weit wie möglich zu vermeiden, sei zu prüfen, was man bei den Dienstleistungen im Reinigungsbereich noch verändern könne. Leistungsoptimierung wird das in einer dieser Mails genannt.

Mehr Arbeit, weniger Zeit

Verändert worden ist offenbar viel, seit sich die Rhön-Reinigungsfirmen um die Sauberkeit in den Kliniken kümmern. Eine Beschäftigte aus Norddeutschland erzählte, vorher habe sie sechs Stunden Zeit für ihr Pensum gehabt, danach nur noch 4,8 Stunden, für dieselbe Arbeit. Keine Pause, extremer Stress, die Zeit sei knapp, man laufe wie ein Blitz durch, zu hoch angesetzte Normen, so steht es in den Protokollen.

Eine andere Frau hat ausgesagt, nach einer gesetzlichen Lohnerhöhung sei einfach die vorgegebene Arbeitszeit für das jeweilige Reinigungspensum gekürzt worden, oder man habe in derselben Zeit mehr leisten müssen. Zum Beispiel zusätzlich das Treppenhaus putzen. Das Pensum legten die "großen Chefs" in Bad Neustadt fest, hat eine Teamleiterin ausgesagt. Dabei haben die Putzkräfte sowieso genug zu tun. Die Leistungsverzeichnisse, in denen aufgelistet ist, was wie oft und wie gründlich zu reinigen ist, sind seitenlang. Dafür gibt es einen Mindestlohn. Der lag 2011, als der Zoll die Frauen fragte, bei sieben Euro im Osten und 8,55 Euro im Westen.

"Dollar-Zeichen in den Augen"

Bei Rhön soll das in vielen Regionen ein fiktiver Mindestlohn gewesen sein, unterlaufen durch unbezahlte Mehrarbeit. Ordnung herrschte offenbar nur auf dem Papier. Auf den sogenannten Zoll-Listen, von denen eine damalige Beschäftigte aus dem Krankenhaus Hammelburg berichtete. Die Arbeitszeit sei so eingetragen worden, dass der Zoll bei Kontrollen zufrieden gewesen sei und keine Fragen gestellt habe. Die unbezahlten Überstunden seien in den Listen nicht vermerkt worden. Reinigungskräfte aus Bad Kissingen in der Rhön erzählten dem Zoll, ein Vorgesetzter aus der Konzernzentrale habe angeordnet, nur die "Normzeiten" zu notieren. Mehr werde nicht bezahlt. Auf die Frage, ob man nach Hause gehen könne, wenn die offizielle Arbeitszeit vorüber, die Stationen aber noch nicht gereinigt seien, habe der Vorgesetzte entgegnet: Dann gebe es eine Abmahnung.

Ein leitender Rhön-Arzt klagt im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung, man solle jedes Jahr bessere Zahlen abliefern. "Ich sehe da nur die Kaufleute sitzen, die Dollar-Zeichen in den Augen haben", sagt der Mediziner über die Konzernzentrale und den dort gepflegten Shareholder Value. Da wundert es nicht, dass Kliniken allergisch reagierten, wenn die Mindestlöhne für die Putzkräfte erhöht wurden und die Reinigungsfirmen die Kosten weitergeben wollten. Dieses Vorgehen gehe an den finanziellen Rahmenbedingungen der Krankenhausbranche völlig vorbei, erwiderte im Februar 2011 empört eine Klinik in Süddeutschland. Man werde deshalb die neuen Rechnungen auf die bisherigen Preise kürzen, bis das Thema geklärt sei.

Alles in Ordnung - schon immer

Und heute? Sei alles in Ordnung, antwortet die Rhön-Klinikum AG auf eine umfangreiche Anfrage zu den vielen Aussagen der vielen Putzkräfte, die dem Zoll ihr Leid klagten. Eigentlich war, aus Sicht der Konzernzentrale, immer alles in Ordnung. Die Reinigungsgesellschaften seien "unberechtigterweise" in die Kritik geraten, erklärt die Rhön AG. Die wirklichen Schuldigen, das sind offenbar die Behörden. Die beharrten beispielsweise auf falschen Feststellungen von Gutachtern. Die Rhön AG jedenfalls nehme ihre Gesellschafterrechte bei den Reinigungstöchtern immer so wahr, dass geltendes Recht und bestehende Tarifverträge eingehalten würden. Gleichwohl verstärke die AG ihre Aufmerksamkeit, damit sich ein vergleichbarer Verdacht "auch nicht im Ansatz neu ergeben" könne.

Man muss wohl nur die richtigen Leute fragen, unter den richtigen Umständen, um zu den richtigen Ergebnissen zu kommen. Kurz vor Weihnachten 2011 sagte eine Hygiene-Schwester aus dem St. Elisabeth Krankenhaus in Bad Kissingen beim Zoll aus, wie toll doch alles bei Rhön sei. Die Klinik sei uneingeschränkt zufrieden mit der Reinigungsfirma, die ausreichend entlohnt werde. Der Zoll notierte auch, die Beschäftigte habe den Arbeitgeber unverzüglich über ihre Zeugenvorladung informiert und einen Anwalt als Rechtsbeistand gestellt bekommen. Der Anwalt begleitete die Frau zur Vernehmung. Angst haben musste die Hygiene-Schwester mit einem solchen Beistand also nicht. Zumindest kommt das Wort Angst in dem Vermerk über die Vernehmung nirgendwo vor.

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Quelle:
SZ vom 18.12.2013/schä
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