Deutsche Bahn: Bericht: Bahn muss hohe Strafe im Regionalverkehr zahlen

Die Deutsche Bahn muss im Regionalverkehr hohe Strafen zahlen, weil ihre Züge unpünktlich sind oder gar ganz ausfallen. Seit 2017 sollen sich die Strafzahlungen auf fast 500 Millionen Euro summiert haben. Das berichtet der Tagesspiegel und beruft sich dabei auf interne Unterlagen des Staatskonzerns. Die Bahn will den Bericht bislang nicht kommentieren.

Die hohe Strafe träfe den Staatskonzern hart. Um in Zukunft zuverlässiger und pünktlicher zu werden, muss die Deutsche Bahn massiv in ihr Schienennetz investieren. Fünf Milliarden Euro sollen in den kommenden fünf Jahren in Personal, Fahrzeuge und das Schienennetz fließen. Das Problem: Die Milliarden dafür hat sie gar nicht. Aus Aufsichtsratskreisen hieß es zuletzt, erst eine Milliarde Euro davon sei finanziert. Woher die weiteren Milliarden kommen sollen, ist offen.

Hinzu kommen die Verbindlichkeiten des Konzerns: Die Bahn sitzt bereits auf einem Schuldenberg von fast 20 Milliarden Euro. Dass die Bundesregierung mit weiteren Milliarden einspringt, gilt derzeit als unwahrscheinlich. Eine Strafzahlung in Höhe von einer halben Milliarde Euro würde die Lage des Konzerns daher weiter verschlechtern.

Dass die regionalen Verkehrsverbände, die im Auftrag der Länder Regionalzüge und S-Bahnen bestellen, Geld von der Bahn einbehalten, ist kein Novum. Wenn die Bahnsparte DB Regio wegen Streiks, Unwetter und anderer Probleme nicht die voll vereinbarte Leistung liefern konnte, dürfen sie Strafzahlungen verhängen. So ist es in den Verträgen mit den Auftraggebern der Länder und Kommunen geregelt. Auch in den Vorjahren hatte die Bahn bereits Strafzahlungen im Regionalverkehr leisten müssen. Die Summe dieser Strafen hat sich jedoch deutlich erhöht: Von 2013 bis 2015 hatte die Bahn noch etwa 200 Millionen Euro an jährlichen Strafen zahlen müssen.