Internet: Maas fordert von Justiz Härte gegen Falschnachrichten im Internet

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Ermittlungsbehörden und Gerichte aufgefordert, die Verbreitung von Falschnachrichten etwa in Sozialen Netzwerken hart zu ahnden. Verleumdung und üble Nachrede seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das müsse die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen, sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Bei übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens drohten bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe.

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Ermittlungsbehörden und Gerichte aufgefordert, die Verbreitung von Falschnachrichten etwa in Sozialen Netzwerken hart zu ahnden. Verleumdung und üble Nachrede seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das müsse die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. Bei übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens drohten bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe.