Waffenexport: US-Regierung genehmigt Rüstungsdeal mit Polen

Das US-Außenministerium hat dem Verkauf des Raketenabwehr-System Patriot an den Nato-Partner Polen eine Genehmigung erteilt. Der Kongress hat nun 15 Tage Zeit, um mögliche Einwände zu erheben, was angesichts der engen Verteidigungspartnerschaft mit Polen aber äußerst unwahrscheinlich ist. Das Geschäft soll einen Umfang von bis zu 10,5 Milliarden US-Dollar (8,9 Milliarden Euro) haben.

Der Schritt dürfte in Moskau für Ärger sorgen. Russland hatte vergangenes Jahr Atomwaffen-fähige Iskander-Raketen in seiner Exklave Kaliningrad an der Grenze zu Litauen und Polen stationiert. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und dem russischen Vorgehen in der Ostukraine hatte dies die Nato-Mitglieder in der Region zusätzlich alarmiert. Sie fürchten sich vor einer russischen Aggression und rüsten daher auf.

Das US-Außenministerium in Washington erklärte zu dem Rüstungsgeschäft, "ein sicheres Europa, das fähig ist, Luft- und Raketenbedrohung und andere Formen von Aggressionen abzuwehren, bringt Frieden und Stabilität in der Nato und auf dem europäischen Kontinent voran." Das US-Militär hatte zeitweise das Patriot-System in Litauen im Rahmen einer Nato-Übung stationiert.

Patriot-Raketen des Herstellers Raytheon werden gegen angreifende Flugkörper eingesetzt. Das bodengestützte System ist mobil, die Abschussrampen können auf Lkws montiert werden und mit ihren Lenkflugkörpern Flugzeuge, Raketen und Marschflugkörper abwehren - also in der Luft zerstören.