Berateraffäre der Bundeswehr: Von der Leyen wehrt sich gegen Lösch-Vorwürfe

Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zurückgewiesen, dass die von ihrem Handy gelöschten Daten wichtig für den Untersuchungsausschuss gewesen wären. "Meines Erachtens geht gar nichts verloren, denn SMS sind für die schnelle Kommunikation geeignet. Dokumente und Strategien aber werden in Bundesministerien woanders entwickelt und anders versandt", sagt die heutige EU-Kommissionspräsidentin dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Der Ausschuss untersucht derzeit Aufträge an externe Beratungsfirmen, die das Verteidigungsministerium unter von der Leyen vergeben hat. Es geht um Vorwürfe von unkorrekter Auftragsvergabe bis hin zu Vetternwirtschaft. Mitglieder des Ausschusses wollten dazu auch eventuell relevante Handydaten einsehen. Vergangene Woche aber erfuhren die Mitglieder, dass die Daten vom Diensthandy der CDU-Politikerin bereits im August gelöscht worden waren. Die Opposition zeigte sich daraufhin entrüstet. "Hier wurden Beweismittel vernichtet", sagte der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner.

"Ich habe beide Handys, die ich als Verteidigungsministerin verwendet habe, im Ministerium abgegeben. Die Frage, was mit ihnen passiert ist, müssen Sie dort stellen", sagte von der Leyen dem Spiegel. "Die Geräte gehören dem Ministerium und mussten deshalb auch dort abgegeben werden." Sie habe keine Kenntnis gehabt, dass die Daten dann gelöscht werden. "Das weiß ich auch nur aus der Zeitung. Ich bin seit 17. Juli nicht mehr im Verteidigungsministerium gewesen."

Zudem wehrt sich von der Leyen demnach gegen die Vorwürfe, dass das Ministerium den Ausschuss nicht genügend unterstütze: "Der Untersuchungsausschuss hat dafür vom Ministerium Hunderttausende Seiten Aktenmaterial erhalten und in zehn Monaten Dutzende Zeugen gehört." Die Ergebnisse der Untersuchung sollen im kommenden Jahr noch vor Beginn der Sommerpause vorgelegt werden.