Verteidigung: Engere Militärkooperation

Berlin will mit einigen europäischen Partnern in der Verteidigungspolitik stärker zusammenarbeiten.

Die Bundesregierung hat die Weichen für eine engere militärische Zusammenarbeit mit einer Kerngruppe von EU-Ländern gestellt. Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein Eckpunktepapier zur Teilnahme an dem Vorhaben, das Deutschland mit Frankreich, Italien und Spanien auf den Weg gebracht hat. "Auch die Entwicklungen des Jahres 2016 mit der Wahl des neuen amerikanischen Präsidenten haben uns Europäern noch einmal deutlicher gezeigt, dass wir in der Lage sein müssen, unsere Probleme selbst in die eigene Hand zu nehmen und zu lösen", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Als Beispiele für europäische Projekte nannte sie die Beschaffung eines verlegbaren Krankenhauses, eine gemeinsame Offiziersausbildung, Trainingszentren sowie Verbände wie Hubschrauberstaffeln und Lufttransporteinheiten. Mehrere europäische Staaten werden damit in der gemeinsamen Verteidigungspolitik rascher voranschreiten. Ermöglicht werden solche Kooperationen bereits durch den Lissabonner Vertrag aus dem Jahr 2007. Sie wurden bisher aber noch nicht verwirklicht.