Usbekistan: Steinmeier lobt den Reformer

Im Jahr 2016 wurde Schawkat Mirsijojew Staatspräsident von Usbekistan. Er brachte das zuvor autoritär geführte Land auf einen vorsichtigen Reformkurs. Dafür erhielt er nun Lob vom Bundespräsidenten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Usbekistan die Reformen in dem Land gewürdigt. "Wir verfolgen den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufbruch unter Ihrer Führung mit viel Respekt und Sympathie", sagte er zu Staatspräsident Schawkat Mirsijojew nach einem Gespräch am Dienstag in Taschkent. Der Weg sei noch weit. "Aber Deutschland will Sie ermutigen und unterstützen, auf diesem Weg entschlossen weiterzugehen." Auch die spürbaren Fortschritte beim Schutz der Menschenrechte müssten ausgebaut werden.

Mirsijojew kam 2016 ins Amt und leitete einen vorsichtigen Reformkurs ein. Zuvor war das Land in Zentralasien streng autoritär regiert worden. Steinmeier sagte: "Sie haben viel Mut und Weitsicht bewiesen. Mit Ihnen hat Usbekistan sich neu geöffnet und sich auf den Weg in eine freiere und offenere Gesellschaft gemacht." Mirsijojew sagte, seine Regierung werde das Vertrauen Deutschlands nicht enttäuschen. "Die Reformen werden nicht immer vorbehaltlos von allen unterstützt. Es ist schwer, es ist mühevoll. Aber es gibt keinen Weg mehr zurück", versicherte er und lud deutsche Unternehmen ein, in sein Land zu kommen.

Deutschland will auch die Entwicklungshilfe für Usbekistan verstärken. Beim Steinmeier-Besuch sagte das Entwicklungsministerium für die nächsten zwei Jahre 123,8 Millionen Euro zu. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten Staatssekretär Martin Jäger und der usbekische Investitions- und Außenhandelsminister Sardor Umursakow am Dienstag. 2017 betrugen die Finanzzusagen noch 12,3 Millionen Euro, 2018 waren es 26,8 Millionen.