Süddeutsche Zeitung

USA und Deutschland:Wer so viel Speicherplatz hat, braucht keine Freunde

Die USA suchen keine Allianzen mehr. Die Geduld mit Europa ist seit 9/11 erschöpft. Die politische Klugheit wurde weggespült von einer Datenflut. Offenbar hat der mächtige, graue Apparat jetzt auch das Steuer der US-Politik ergriffen. Und doch: Deutschland profitiert davon.

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Zum 3. Oktober 1990, dem Tag der deutsch-deutschen Vereinigung, sandte der damalige US-Präsident George Bush eine Grußbotschaft an das deutsche Volk. Wer die Worte damals gehört hat, wird sie abgetan haben als Schönwettergewäsch. Wer den Text heute mit ein bisschen Verständnis für das politische Selbstverständnis Amerikas als einzige Weltmacht liest, dem werden die Augen aufgehen. "Wir werden", so schrieb Bush, "gemeinsam Partner bei der Führung sein" - "partners in leadership".

George Bush war einer der letzten Präsidenten (neben Bill Clinton), der Europa und Deutschland wirklich verstand. Wenn er von Deutschland "Führung" einforderte, dann handelte es sich nicht um eine eben mal hingeworfene Floskel. Bush und seine Berater wussten, welches politische Gewicht dieses größere und stärkere Deutschland entwickeln würde. Freilich löste die amerikanische Erwartung in Deutschland eher ein Frösteln aus. Man hatte genug mit sich selbst zu tun. Und Führung wollte das Land, das die Welt einmal mit einem Führer beglückt hatte, nun wirklich nicht bieten.

23 Jahre und ein paar Weltumdrehungen später hat jedes der beiden Länder auf seine Weise Führung gezeigt und Verantwortung übernommen. 9/11 hat die USA verändert wie kaum ein anderes Ereignis des vorausgegangenen Jahrhunderts. Der Terrorangriff hat die Nation in einen tatsächlichen und mentalen Kriegszustand geworfen, aus dem sie sich jetzt erst langsam befreit.

Aber die Rivalität um Macht und Einfluss erlaubt keine Pause. Washington schaut jetzt auf Peking. Das US-Militär bleibt das mit Abstand größte und stärkste weltweit, und wenn der Präsident am Brandenburger Tor spricht, dann klingen die Worte nur noch nostalgisch. Deutschland ist für Amerikas neue Weltsicht und seine internationalen Ambitionen nicht wirklich von Bedeutung.

Deutschland indes konnte es sich nach der Vereinigung erlauben, seine Zurückhaltung auf der Weltbühne weiter zu kultivieren. Darf, ja muss man Militär gegen den Schurken Milosevic einsetzen? Will man Abfangstationen gegen iranische Langstreckenraketen installieren? Soll man wirklich diesen sogenannten Krieg gegen den islamistischen Terrorismus mitmachen, oder reicht da nicht ein besserer Polizeischutz?

Außen- und Sicherheitspolitik erzwingt unangenehme, im Zweifel gefährliche Entscheidungen, die schnell im moralischen Dilemma enden können. Gut und Böse sind nicht immer eindeutig zu unterscheiden, und von moralischer Überlegenheit lassen sich die Übeltäter in der Welt nicht beeindrucken. Erst seit der Euro-Krise spüren die Deutschen, dass ihre so gut dosierte Backmischung aus Stärke und Belehrung nicht unbedingt den besseren Teig produziert. Plötzlich weiß jedes Mitglied des Bundestags, was leadership im Umgang mit anderen Staaten und ihrem Souverän wirklich bedeutet. Kuschelstunden sind das jedenfalls nicht.

Die USA sind in Deutschland so aktiv wie vor dem Mauerfall

Mit dieser so unterschiedlichen Prägung über 20 Jahre hinweg ist es nicht verwunderlich, dass sich Deutschland und die USA auseinandergelebt haben. In den USA ist das Pendel weit ausgeschlagen. Die Jahre, in denen George W. Bush regierte, haben eine neue sicherheitspolitische Architektur, ein Weltbild und ein Bedrohungsgefühl geschaffen, das in Deutschland von einer Mehrheit nicht geteilt wird. Barack Obama begann mit einer Justierung, aber in wichtigen sicherheitspolitischen Bereichen - in der Arbeit der Nachrichtendienste oder beim Einsatz von Drohnen - wächst die Kluft.

Die Mehrheit der Deutschen hat diesen sicherheitspolitischen Quantensprung der USA nicht mitvollzogen. Sie teilen nicht das Gefühl der Bedrohung und das Verständnis für die Wahl der Mittel. Freilich vermögen sie auch keine Alternative zu nennen etwa für den Umgang mit al-Qaida, Gaddafi, Iran oder die Cyber-Kriminellen. Für die perfekte Beziehungskrise fehlen dann nur noch wenige Zutaten wie die rechtsstaatlichen Exzesse (Guantanamo, Folter) oder die üblichen Klischees im Kulturkrieg, die sich seit Alexis de Tocqueville nicht geändert haben. Goldrausch und übergewichtige Cowboys gibt es auch heute in allen Variationen.

Der klare Blick ist also verstellt, wofür die deutsche Politik und die Verantwortlichen in den sicherheitspolitischen Apparaten große Verantwortung tragen. Sie betreiben das oft unschöne Geschäft des Abwägens zwischen Interessen und Moral im Stillen, sie begleiten den Umbau der amerikanischen Sicherheitsarchitektur und profitieren davon - ohne dass sie der deutschen Öffentlichkeit allzu viele unangenehme Botschaften zugemutet hätten.

Auf der Liste dieser Verantwortlichen stehen die Namen deutscher Innenminister, der BND-Chefs und der Verteidigungsminister. Auf diese Liste gehört auch die Mitteilung an die Grünen, dass Srebrenica mit Auschwitz nichts zu tun hatte, auch wenn der Holocaust-Vergleich eine militärische Teilnahme an einem Krieg vermeintlich erleichterte. Und wenn man schon dabei wäre: Nein, natürlich ging es in Kunduz nicht um Brunnen und sichere Schulwege, wie inzwischen jeder weiß.

Und der Anteil der USA? Amerika geht seit vielen Jahren den Sonderweg, es hat sich den Mühen der Allianz-Politik entzogen. Die Geduld mit Europa ist seit 9/11 erschöpft. Die politische Klugheit wurde weggespült von einer Flut aus Bits and Bytes. Offenbar hat der mächtige, graue Apparat jetzt auch das Steuer der Politik ergriffen. Wer so viel Speicherplatz hat, braucht wohl keine Freunde mehr.

Bis zur Vereinigung hatte Deutschlands politische Führung einen wichtigen Pfeiler der Souveränität bequemerweise delegiert: die Verantwortung für die äußere Sicherheit des Landes und seiner Menschen. Jedes Jahr wurde für diese Sicherheit geübt, aber verantwortlich waren andere. Nach der Vereinigung ist nicht unbedingt das Bewusstsein dafür gewachsen, dass zum Staatsbetrieb auch das Geschäft der Sicherheit gehört. Warum? Weil es im Zweifel bequemer und sicherer war, zu schweigen und dem Mehrheitsgefühl nicht im Weg zu stehen.

Snowden und Merkels Handy scheinen das jetzt zu ändern. Plötzlich weitet sich der Blick und fällt auf eine amerikanische Infrastruktur, die so intensiv genutzt wird wie vor dem Mauerfall. Die Serie "Der geheime Krieg" der Süddeutschen Zeitung wird das belegen. Doch das hat nichts mit Besatzung oder Souveränitätsbruch zu tun - Kategorien aus der Ideologie-Schublade. Die Wahrheit ist viel trivialer: Die USA sind ein erwünschter Gast in diesem Land. Sie betreiben ihr sicherheitspolitisches Werk und nehmen der deutschen Politik eine Last ab. Ein Geschäft auf Gegenseitigkeit. Nachfragen unerwünscht - von beiden Seiten.

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Quelle:
SZ vom 16.11.2013
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