Ukraine: Kein Grund für Frieden

Die Anfang September vereinbarte Waffenruhe existiert nur auf dem Papier. Im Osten der Ukraine sterben weiterhin Menschen. Im Schatten des Krieges arbeiten die Verantwortlichen nach wie vor an einer Abspaltung der Donezk-Region.

Nur notorische Optimisten hatten nach der Vereinbarung von Minsk Anfang September geglaubt, dass die Waffenruhe in der Ostukraine halten würde. Tatsächlich hat sie nie existiert. Mehr als 330 Menschen sind in den Kämpfen rund um Donezk und Luhansk laut UN in den vergangenen Wochen gestorben, etwa 3700 seit Ausbruch des Krieges. Die Statistik lässt sich problemlos um andere Horrorzahlen erweitern: um Verletzte, Traumatisierte und Flüchtlinge, um zerstörte Häuser und Fabriken.

Die Gründe sind vielfältig: zu viele Kommunikationsebenen und interessierte Kreise, die ihren eigenen Vorteil in diesem Krieg suchen; zerstrittene Separatisten, von denen die einen den Kompromiss wagen, die anderen auf der totalen Unabhängigkeit beharren wollen; unklare Befehlsstrukturen bei der ukrainischen Armee - und Freiwillige, die nicht abrücken wollen; ausbleibende Unterstützung aus dem Westen für die OSZE-Beobachtermission, weil die Frage, ob neben Drohnen auch bewaffnete Soldaten die Mission sichern sollen, bis dato nicht entschieden ist; und: eine russische Regierung, für deren Unterstützung sich die Separatisten explizit bedanken.

Derweil gehen im Schatten des Krieges die Bemühungen der Verantwortlichen in den sogenannten Volksrepubliken weiter, eine eigene Verwaltung, ein eigenes Sozialsystem aufzubauen - und so Fakten für die Abspaltung zu schaffen.