Süddeutsche Zeitung

Türkei:Parlament nimmt Arbeit auf

In der Türkei ist das am 14. Mai neu gewählte Parlament erstmals zusammengetreten. Die Abgeordneten legten am Freitag in der Volksvertretung in Ankara ihre Amtseide ab. Die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und deren Partner sind stärkste Kraft im Parlament. Die AKP verlor dennoch 27 Sitze und kommt nun auf 268 Sitze. Vier ihrer Abgeordneten gehören der kurdisch-islamistischen Partei Hüda Par an, die über die Liste der AKP erstmals ins Parlament gelangte. Gemeinsam mit den Abgeordneten der islamistischen Partei Yeniden Refah und der ultranationalistischen MHP kommen die Erdoğan-Unterstützer auf 323 von 600 Sitzen. Die für eine Verfassungsänderung nötige Zweidrittelmehrheit erreichen sie damit nicht.

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SZ vom 03.06.2023 / dpa
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