Tschechien: Kompromiss in Prag

Im monatelangen Koalitionsstreit um das Kulturministerium in Tschechien zeichnet sich eine Lösung ab. Die Sozialdemokraten (ČSSD), Juniorpartner in der Regierung, gaben nach und zogen den umstrittenen Kandidaten Michal Šmarda zurück. "Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich nicht der Grund für Streit und Zwist sein will", sagte der Kommunalpolitiker am Dienstag im Rundfunk. Präsident Miloš Zeman hatte es abgelehnt, Šmarda als Kulturminister zu ernennen, obwohl das Staatsoberhaupt laut Verfassung nur repräsentative Aufgaben hat. Regierungschef Andrej Babiš von der populistischen ANO schloss sich der Ablehnung an und forderte die ČSSD auf, einen neuen Kandidaten zu nennen. Kritik kam von der Opposition, so twitterte Vít Rakušan, Chef der Bürgermeisterpartei STAN, die ČSSD habe den "Marotten" des Präsidenten nachgegeben.