Süddeutsche Zeitung

US-Volkszählung 2020:Trump will Frage nach Staatsbürgerschaft doch noch stellen

Einen Tag, nachdem das Handelsministerium den Plan für aufgegeben erklärt hat, kündigt der US-Präsident eine neuerliche Kehrtwende an. Für ihn sei das Thema bedeutend.

Das US-Justizministerium sucht offenbar nach Wegen, die umstrittene Frage nach der Staatsbürgerschaft nun doch in den Fragebogen zur Volkszählung im kommenden Jahr aufzunehmen. US-Präsident Donald Trump bezeichnete in einem Tweet Berichte über einen Verzicht auf die Frage als "Fake". Stattdessen werde das Justizministerium nach Wegen suchen, diese doch noch in dem Fragebogen unterzubringen. Für Trump hat die Frage eine besondere "Bedeutung".

Das US-Handelsministerium hatte tags zuvor angekündigt, mit dem Druck der gut 180 Millionen Fragebögen für den Zensus 2020 zu beginnen. Und zwar ohne die umstrittene Herkunftsfrage.

Ein Vertreter des Justizministeriums teilte vor einem Gericht mit, seine Behörde suche nach Möglichkeiten, die Frage in der Volkszählung, die in den USA alle zehn Jahre stattfindet, zu stellen. Dabei sollen auch die Vorgaben des Obersten Gerichtshofs beachtet werden, der noch vergangene Woche die Frage blockiert hatte. Daraufhin hatte Trump angekündigt, er wolle prüfen lassen, ob die Volkszählung verschoben werden könne.

Kritiker sehen durch die Frage die Möglichkeit, Millionen potenzielle Wähler von den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr auszuschließen. Nach Angaben des Supreme Courts war die Frage nach der Staatsbürgerschaft in mehreren früheren Zählungen enthalten. Bei der Zählung im Jahr 2010 wurde aber nicht danach gefragt.

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