Trotz Anwohnerprotesten:Gericht kippt Baustopp für Flüchtlingsheim in Hamburg-Blankenese
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Der von Anwohnern erstrittene sofortige Baustopp des bislang ersten Flüchtlingsheims in Hamburg-Blankenese ist aufgehoben. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg gab am Mittwoch der Beschwerde der Stadt recht und hob die vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts auf.
Anwohner hatten gegen das Fällen von 42 Bäumen auf einem Grundstück am Björnsonweg protestiert, auf dem neun Flüchtlingspavillons gebaut werden sollen. Diese Vorarbeiten können nun laut Oberverwaltungsgericht weitergehen. Wann das tatsächlich geschieht, ist laut Hamburger Abendblatt jedoch offen, da die Genehmigung für das Fällen am 8. April ausgelaufen sei.
Da die offizielle Baumfäll-Saison beendet sei, müsse die Verwaltung einen neuen Antrag auf eine Sondergenehmigung stellen, sagte die Sprecherin des städtischen Asyl-Koordinierungsstabs Spiegel Online. Die Stadt wolle die Arbeiten auf dem Gelände am Björnsonweg fortsetzen, wenn vermutlich auch mit Verzögern. Der Bauträger Fördern und Wohnen bekräftigte laut Spiegel Online, "unbedingt" an dem Projekt festhalten zu wollen.
Insgesamt beendet ist der Rechtsstreit über den Bau der Beendet ist der Rechtsstreit über den Bau der neun Pavillons am Björnsonweg jedoch noch nicht, sagte eine Sprecherin. Ein Eilverfahren gegen die Folgeunterbringung laufe weiter, eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei offen. Gekippt sei nur die Zwischenverfügung, welche weitere Vorarbeiten wie das Fällen von 42 Bäumen untersagte. Gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist den Angaben zufolge kein weiteres Rechtsmittel möglich.
Worum es in Blankenese geht
In der geplanten Unterkunft im noblen Hamburger Stadtteil Blankenese sollen 192 Flüchtlinge untergebracht werden. Der Streit um die Unterkunft hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Den Bewohnern des Stadtteils war mangelnde Solidarität mit Flüchtlingen vorgeworfen worden. Die Einwohner selbst hingegen argumentierten, sie hätten nichts gegen Flüchtlinge, sondern wollten die schützenswerten Tiere und Pflanzen auf dem Grundstück bewahren.
Auch in anderen Stadtteilen wollen Einwohner der Hansestadt die Einrichtung von Flüchtlingsheimen verhindern.