Terrorgefahr:Erklärungsbedürftig
Ruft der Staat Terroralarm aus, muss er das gut begründen.
Von Thomas Hahn
Zwei Monate ist es her, dass der Braunschweiger Schoduvel, Norddeutschlands größter Karnevalsumzug, kurzfristig ausfallen musste. Die Behörden stellten damals nach dem Hinweis eines Informanten eine "konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund" fest. Nichts wurde aus dem Fest, bei dem die Veranstalter 250 000 Besucher erwarteten, und nicht nur in Braunschweig stellten sich viele die bange Frage: Ist die Terrorgefahr mittlerweile so groß, dass man nicht mehr in Frieden feiern kann?
Antworten darauf gibt es immer noch nicht. "Die Ermittlungen dauern an", meldet nun die Staatsanwaltschaft Hannover. Man muss daraus keinen Vorwurf gegen die Ermittler ableiten, zumal Diskretion in Sicherheitsfragen wichtig ist. Aber klar ist auch, dass dieses lange Warten auf etwas mehr Klarheit nicht dazu beiträgt, den Leuten ihre Ängste zu nehmen. Kurz nach dem verhinderten Karneval in Braunschweig wurde auch in Bremen die Terrorgefahr deutlich. Sicherheitsbeamte marschierten da auf und durchsuchten eine Moschee. Bekannt wurde danach vor allem, dass der Polizei Fehler im Ablauf der Einsätze unterlaufen seien.
Ein großes Fest kann nicht stattfinden, eine Innenstadt fällt unter strenge Bewachung - wenn der Staat so massiv in den Alltag seiner Bürger eingreift, dann ist er ihnen eine Erklärung schuldig. Alles andere verstärkt nur die Verunsicherung.