Straße von Hormus: Vor dem Krieg?

Am Golf gehen die USA und Iran auf einen gefährlichen Konfliktkurs. Entspannung ist nicht in Sicht.

Selten war die Welt einem Krieg zwischen den USA und Iran so nahe wie im Jahr 2019. Und zugleich war ein Treffen zwischen dem USPräsidenten und seinem iranischen Widerpart selten zuvor so nahe wie während der UN-Generalversammlung in diesem Jahr. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern jedenfalls hat die gesamte Golfregion erfasst, Jemen und den Irak eingeschlossen, und wirkt sich auch darüber hinaus aus, in Syrien und Libanon etwa. Keine der beiden Seiten will einen Krieg, doch direkte Verhandlungen zwischen den Kontrahenten erscheinen inzwischen wieder unwahrscheinlich. Es bleibt die Gefahr einer ungewollten Eskalation, das Risiko, dass eine Provokation zu viel die gesamte Region in einen Strudel reißt, einen Flächenbrand ungekannten Ausmaßes auslöst.

Ausgangspunkt der neuerlichen Konfrontation ist der Streit über Irans Atomprogramm, über seine Raketen, über seine aggressive Regionalpolitik. Und vor allem die Kündigung des Atomabkommens mit der Islamischen Republik durch US-Präsident Donald Trump im Mai 2018. Im November 2018 setzte er die weitreichenden US-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft. Ihre Wirkung auf die iranischen Ölexporte entfalteten sie spätestens mit dem Auslaufen der Ausnahmegenehmigungen für zuletzt noch acht Länder im Mai 2019. Seither haben die USA die Sanktionen im Zuge ihrer "Kampagne des maximalen Drucks" immer weiter verschärft. Sie setzten die iranische Zentralbank auf die schwarze Liste und erklärten die Revolutionsgarden zur Terrorvereinigung. Selbst gegen Irans Außenminister Mohammed Dschwad Zarif ergingen Sanktionen.

Irans Antwort ist, was das Regime in Teheran mittlerweile offiziell als "Kampagne des maximalen Widerstands" bezeichnet. Zum einen erhöht die Regierung von Präsident Hassan Rohani kontinuierlich den Druck auf die Europäer und die anderen Staaten, die das Atomabkommen erhalten wollen. In inzwischen vier Phasen hat Iran nach und nach gegen Bestimmungen des Abkommens verstoßen und etwa die Limits für den Anreicherungsgrad von Uran überschritten oder die Menge des spaltbaren Materials, das im Land gelagert werden darf. Die Regierung in Teheran ließ jüngst auch wieder Zentrifugen zur Urananreicherung in der tief unter einem Berg verbunkerten Anlage in Fordow in Betrieb setzen. Hochangereichertes Uran und Plutonium sind die beiden Stoffe, aus denen sich der Kern der Bombe bauen lässt. Davon ist Teheran noch weit entfernt, weiter als 2012, als die Spannungen am Golf sich schon einmal bis an den Rand eines Krieges verschärft hatten.

Schmach für Trump: Die Iraner schießen eine Hightech-Drohne der USA ab

Zugleich starteten die mächtigen Revolutionsgarden, die als radikale Elitetruppe der konservativen Mullahs der Kontrolle des gewählten iranischen Präsidenten entzogen sind, eine Taktik der Nadelstiche und Provokationen - zumindest lasten die USA und ihre Verbündeten in der Region ihnen dies an und in manchen Fällen auch die Europäer. Die Garden wollen damit offenbar der Drohung Nachdruck verleihen, notfalls die Straße von Hormus militärisch zu blockieren, durch die täglich etwa ein Fünftel des weltweit verbrauchten Erdöls verschifft wird, und zumindest signalisieren: Auch wir können erheblichen Schaden anrichten.

Eine Chronik der Eskalation: Am 12. Mai werden vier Handelsschiffe, die vor dem Hafen Fudschaira im Golf von Oman auf Reede liegen, durch Sabotage beschädigt, mutmaßlich durch Haftminen. Einen Monat später werden bei der Durchfahrt durch die Straße von Hormus zwei Tanker angegriffen. Ein Hubschrauber des US-Militärs filmt, wie Revolutionsgardisten von der Bordwand eines Schiffes eine nicht explodierte Haftmine entfernen. Iran spricht in beiden Fällen von "Provokationen", Außenminister Zarif macht dafür das von ihm sogenannte "BTeam" verantwortlich: Trumps später geschassten Sicherheitsberater John Bolton, den israelischen Premier Benjamin Netanjahu und den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman.

Nur eine Woche später schießen die Revolutionsgarden über der strategisch bedeutendsten Meerenge der Welt eine amerikanische Aufklärungsdrohne vom Typ RQ-4A Global Hawk ab. Nach Angaben Teherans war das 170 Millionen teure und unbemannte Flugzeug in den iranischen Luftraum eingedrungen. Die USA hingegen behaupten, die Drohne habe sich im internationalen Luftraum befunden. Es kommt zu Krisensitzungen in Washington, ein militärischer Vergeltungsschlag ist in Vorbereitung, als Präsident Donald Trump den Angriffsbefehl in letzter Minute zurückzieht.

Mitte Juli bringen die Revolutionsgarden dann den unter britischer Flagge fahrenden Tanker Stena Impero auf - in omanischen Hoheitsgewässern, wie der Betreiber sagt und wie auch die automatisch übermittelten Positionsdaten des Transponders zeigen. Das Schiff wird nach Bandar Abbas geleitet und offiziell verschiedener Verstöße und einer Kollision mit einem iranischen Fischerboot beschuldigt. Politiker in Teheran lassen allerdings keine Zweifel, dass es sich um eine Vergeltungsaktion handelt, nachdem die britischen Behörden von Gibraltar den von Iran gecharterten Tanker Grace 1 in ihren Hoheitsgewässern gestoppt haben mit der Begründung, er habe unter Verstoß gegen EU-Sanktionen Öl an eine Raffinerie in Syrien liefen wollen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versucht zu vermitteln. Er will Teherans Forderung entgegenkommen, dass die Europäer Iran ungeachtet der US-Sanktionen den Export von Öl ermöglichen sollen. Dafür strebt Macron eine Kreditlinie von bis zu 15 Milliarden Dollar an, zugleich versucht er, Trump dafür zu gewinnen, wieder Ausnahmegenehmigungen für Ölverkäufe zu erteilen. Damit will er Zeit und Spielraum für Gespräche über ein neues, umfassenderes Abkommen gewinnen, das nach seinen Aussagen auch die Regionalpolitik Irans und das Raketenprogramm umfassen müsse. Auf dem G-7-Gipfel in Biarritz Ende August fliegt mit Trumps Einverständnis Irans Außenminister Zarif ein, Macron lanciert die Idee eines baldigen Gipfeltreffens zwischen Trump und Rohani - und beide Seiten signalisieren zunächst ihre Bereitschaft.

In Washington muss dann Sicherheitsberater Bolton gehen, der sich gegen jede Annäherung an Iran ausspricht. Stattdessen lässt Trump nochmals durchblicken, dass er zu einem Treffen mit Rohani während der UN-Generalversammlung in New York zehn Tage später bereit sei. Doch auch in Iran gibt es mächtige Gegner einer solchen Zusammenkunft, vor allem ultrakonservative Kreise um den Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei und in den Revolutionsgarden. Trump strebt nach dem einen großen Deal, der ihn als ehemaligen Immobilienhai zum Staatsmann adelt, und das vor der Wahl im kommenden Jahr. Doch auch in Iran stehen Parlaments- und Präsidentenwahlen an - und die Konservativen können sich das erste Mal seit 2013 Hoffnung machen, Rohanis Lager zu besiegen. Denn das zentrale Projekt seiner Präsidentschaft war der Atomdeal und der Versuch, damit die Beziehungen zum Westen zu verbessern.

Die Europäer versuchen, die Sanktionen gegen Iran zu lockern - vergeblich

Vier Tage nachdem Bolton aus dem Amt schied und zehn Tage vor der entscheidenden Woche bei der UN-Generalversammlung fliegen am 14. September Drohnen und Marschflugkörper in die wichtigste Ölaufbereitungsanlage des saudischen Staatskonzerns Aramco und richten schwere Schäden an, auch das zweitgrößte Ölfeld des Landes in Khurais wird attackiert. Die mit Iran verbündeten Huthi-Rebellen in Jemen nehmen die Attacken für sich in Anspruch. Doch bald kommen Zweifel daran auf. Die USA und Saudi-Arabien machen Iran verantwortlich, und auch den europäischen Staaten bleibt angesichts der erdrückenden Indizienlage nichts anderes, als sich anzuschließen. Wieder steht ein militärischer Vergeltungsschlag gegen Iran im Raum, wieder entscheidet Trump dagegen.

Macron lässt nichts unversucht. Doch kann er Trump nicht die Zusage abringen, die Sanktionen zu lockern - das ist aus Rohanis Sicht das Mindeste, was er braucht, um in Teheran gegen den Druck bestehen zu können. Neben Macron bearbeiten auch der britische Premier Boris Johnson und Kanzlerin Angela Merkel in bilateralen Treffen den iranischen Regierungschef - ohne Erfolg. Es könnte die große verpasste Chance gewesen sein - Anfang November schließt Khamenei direkte Verhandlungen mit den USA aus. Diese seien nur ein Instrument, um Iran zu schwächen. Er setzt auf die harte Linie. Vielleicht aber gab es die Chance auch nie wirklich, weil Rohani nicht Herr des Verfahrens ist, sondern andere, nicht gewählte Teile des Machtapparates in Teheran. Und so ist auch Ende des Jahres unklar, ob alle Beteiligten am Golf die Nerven behalten.

Auch zum Ausklang des Jahres gingen die Nadelstiche weiter: Nachdem von Iran gesteuerte Milizen im Irak seit November mindestens ein Dutzend Raketen und Granaten auf US-Stützpunkte abgefeuert hatten, starb bei einem Angriff ein amerikanischer Angesteller auf einem Militärgelände bei Bagdad, mehrere US-Soldaten wurden verletzt. Die US-Luftwaffe bombardierte daraufhin fünf Ziele der als Terrorgruppe eingestuften Kataib Hisbollah in Irak und Syrien, darunter zwei Waffenlager.