Süddeutsche Zeitung

SPD:Schulz will Pkw-Maut abschaffen

Der SPD-Kanzlerkandidat kündigt dies für den Fall eines Wahlsiegs an. Niemand wolle diese Abgabe - außer der CSU.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall eines Wahlsiegs die umstrittene Pkw-Maut abschaffen. "Eigentlich will - außer der CSU - niemand diese Maut", sagte der SPD-Vorsitzende der Zeitschrift Motorwelt des Autofahrerklubs ADAC. Voraussetzung für die Einführung sei unter anderem gewesen, dass die Maut sich rechne. "Bei den Einnahmen sehe ich das nicht", sagte Schulz und fügte hinzu: "Wenn aber Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis stehen, muss sie abgeschafft werden. Genau das werde ich als Bundeskanzler tun." Das Vorzeigeprojekt der CSU in der schwarz-roten Koalition war erst im Frühjahr mit Änderungen endgültig beschlossen worden, mit denen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) rechtliche Bedenken der EU-Kommission ausräumte. Der Start der Pkw-Maut wird für 2019 angestrebt.

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SZ vom 25.08.2017 / dpa
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