SPD:Nichts passiert
Andrea Nahles hat Zeit gewonnen - sonst nichts.
Von Nico Fried
Die Ergebnisse der SPD-Klausur bestehen aus lauter Dingen, die nicht stattfinden sollen: Es wird keinen vorgezogenen Parteitag geben; es wird keinen anderen Vorsitzenden geben; es wird noch keinen Ausstieg aus der großen Koalition geben. Das ist nicht viel, aber so sieht eben die Dynamik einer Partei aus, die zunächst diverse Panikreaktionen zu unterbinden hat. Die SPD-Vorsitzende muss derzeit mit aller Kraft bremsen, da kann man nicht gleichzeitig Gas geben.
Andrea Nahles hat Zeit gewonnen, sonst nichts. Auf die Geschlossenheit, die Kollegen aus der Parteiführung mit dem gemeinsamen Auftritt vor der Presse demonstrierten, sollte sich die Vorsitzende nicht verlassen. Man beschließe gemeinsam und dann vertrete man die Entscheidungen auch gemeinsam, so hat es Nahles frohgemut verkündet - als wüsste sie nicht, dass es genau daran fehlt.
Die Zweidrittelmehrheit, mit der die Parteibasis den Gang in die große Koalition beschlossen hat, ist von manchem Verlierer der Abstimmung nie wirklich akzeptiert worden. Mancher Erfolg von SPD-Ministern wurde verwässert, weil parallel dazu andere Genossen bis hinauf zum Vizekanzler Olaf Scholz zusätzliche Forderungen stellten. Dass aus all dem Durcheinander nun bald eine einheitliche Linie wird, ist noch so ein Ding, das es wohl eher nicht geben wird.