Spanien: Zauderer am Ziel

Premier Rajoy ertrotzt sich eine zweite Amtszeit - die wird schwierig.

Was vor Jahresfrist so gut wie ausgeschlossen zu sein schien, wird nun wohl eintreten: Der konservative spanische Premier Mariano Rajoy, ebenso unpopulär wie uncharismatisch, bekommt eine zweite Amtszeit. Er ist ein klassischer Zauderer, hat aber Steherqualitäten, auch kann er Kritik wegstecken. So wartete er einfach ab, wie die Bemühungen seiner überehrgeizigen Kontrahenten von links, selbst an die Spitze der Regierung zu kommen, ins Leere liefen.

Zudem sprach zuletzt auch der Trend für Rajoy. Der von ihm geführten konservativen Volkspartei wird in Umfragen mit weitem Abstand die größte Kompetenz in Wirtschaftsfragen zugestanden. Dagegen gelten seine Hauptkonkurrenten in der Sozialistischen Partei nach wie vor - und keineswegs zu Unrecht - als Hauptverantwortliche für die große Krise. Zweifellos würde eine große Koalition nach Berliner Vorbild das Land weiterbringen. Doch dazu konnten sich die Sozialisten, Verbündete der SPD, nicht durchringen, noch nicht.

Zwar ist jetzt das politische Patt, das Madrid seit zehn Monaten gelähmt hat, erst einmal überwunden. Rajoy wird aber ein Minderheitskabinett führen, das jederzeit von den anderen Parteien gestürzt werden kann. Zudem könnten Machtkämpfe in der Opposition innenpolitische Turbulenzen auslösen. Spanien wird also noch eine ganze Weile politisch instabil bleiben.