Parlamentswahl: Auch Spanien ist nicht immun gegen Rechtspopulisten

Von der Wahl in Spanien geht kein Aufschwung für die europäische Sozialdemokratie aus. Vielmehr zeigt sich, dass das Land auf traurige Weise zu anderen EU-Staaten aufschließt.

Sie haben sich bewahrheitet, die Befürchtungen: Auch nach den vierten Parlamentswahlen innerhalb von vier Jahren ist in Spanien keine Mehrheit für eine stabile Regierung in Sicht. Es ist durchaus ein Grund zur Beunruhigung. Zwar wurde aus Wirtschaftskreisen verkündet, dass man ja gar keine starke Regierung brauche. Das hätten die letzten vier Jahre gezeigt, in denen in Madrid nur Minderheitskabinette amtierten. Die Wirtschaft sei dennoch gewachsen, kräftiger als in allen anderen großen EU-Ländern.

Doch ist das Land in keiner Weise auf die drohende Eintrübung der Konjunktur in der EU vorbereitet. Die überwunden geglaubte Krise könnte schnell zurückkommen, ganz abgesehen davon, dass die Arbeitslosenquote immer noch hoch ist und die Rentenkasse fast leer.

Die Sozialisten haben ihr Ergebnis zwar knapp behauptet, doch ein Aufschwung der europäischen Sozialdemokratie geht wohl nicht von Spanien aus - worauf man auch in der SPD gehofft hatte. Stattdessen ist es der nationalistischen Gruppierung Vox gelungen, sich als Partei der kleinen Leute zu präsentieren. Lange hatte gegolten, dass Spanien wegen der Erfahrung der Franco-Diktatur gegen Rechtspopulisten gefeit wäre. Mit dem Aufstieg von Vox sind diese Zeiten vorbei, Spanien schließt hier auf traurige Weise zu anderen Staaten auf.