Selahattin Demirtaş: Justiz prüft Vorwürfe gegen Chef der Kurden-Partei HDP

Demirtaş soll angeblich zu bewaffneten Protesten angestachelt haben

Die türkische Staatsanwaltschaft hat einem Medienbericht zufolge Ermittlungen gegen den Chef der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtaş, eingeleitet.

Die Anklagebehörde in Diyarbakir im mehrheitlich kurdischen Südosten der Türkei untersucht laut dem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu Vorwürfe der Anstachelung zu bewaffneten Protesten im Oktober vergangenen Jahres.

Kurden in der ganzen Türkei hatten damals gegen die Regierung protestiert. Auslöser waren die Kämpfe um die syrische Grenzstadt Kobanê. Die Demonstranten warfen Ankara vor, die kurdischen Verteidiger Kobanês im Kampf gegen die Terrormiliz IS im Stich zu lassen. Dabei kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen. Dutzende Menschen starben.

Bis zu 24 Jahren Gefängnis

Wie türkische Medien berichten, drohen dem charismatischen Politiker bis zu 24 Jahre Haft, falls das Parlament seine Immunität aufhebt und es zu einer Anklage kommen sollte. Dem englischsprachigen Online-Auftritt der türkischen Zeitung Zaman zufolge gingen im Parlament bereits neun Anträge der Staatsanwaltschaft zur Aufhebung der Immunität von HDP-Abgeordneten ein.

Die Kurdenpartei HDP, deren Wahlerfolg bei den jüngsten Parlamentswahlen die regierende islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit gekostet hat, unterhält enge Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).