Süddeutsche Zeitung

Sal. Oppenheim:Ins Gefängnis, ausnahmsweise

Ein (1!) Banker muss in Haft.

Von Harald Freiberger

Untreue also - das Urteil im Fall der Pleite-Bank Sal. Oppenheim mag für viele, die schon länger mit den Banken hadern, eine Genugtuung sein. Erstmals seit Ausbruch der Finanzkrise muss ein deutscher Banker ins Gefängnis, drei weitere Angeklagte kommen gerade noch mit Bewährungsstrafen davon. Allerdings taugt das Urteil nicht als Signal dafür, dass auch andere Banker, die Milliardenschäden verursacht haben, tatsächlich vor dem Gang ins Gefängnis stehen.

Sal. Oppenheim ist ein Sonderfall, der originär nichts mit der Finanzkrise zu tun hat. Die Verantwortlichen haben leichtfertig Kredite an den Kaufhauskonzern Arcandor vergeben sowie in einem Immobilienprojekt viel Geld versenkt. Das Gericht konnte ihnen schwere Untreue gegenüber der eigenen Bank nachweisen.

Andere Banker investierten in minderwertige US-Immobilienkredite, was am Ende die Steuerzahler mehrere Milliarden kostete. Bei ihnen wird der Nachweis der Untreue kaum gelingen, zum Teil ist er schon misslungen - egal, ob die Institute IKB, Hypo Real Estate, Commerzbank, BayernLB oder WestLB heißen. Ein Gericht müsste ihnen nachweisen, dass sie ihr Institut vorsätzlich und wider besseres Wissen in unbeherrschbare Risiken getrieben haben; selbst fahrlässiges Handeln reicht für eine Verurteilung nicht. Dass der Markt einbrechen würde, war vielleicht zu ahnen. Aber es ist juristisch nicht zu ahnden.

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Quelle:
SZ vom 10.07.2015
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