Süddeutsche Zeitung

Nato:Würde mehr Geld die Bundeswehr besser machen?

  • Eigentlich sollen Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihres Haushalts für Verteidigung ausgeben.
  • Mit dem Geld ließen sich in der Bundeswehr viele Mängel beheben, wenn es an der richtigen Stelle ausgegeben wird.
  • Statt etwa in prestigeträchtige Waffensysteme zu investieren, täte die Bundeswehr gut daran, ihre Cyber-Infrastruktur auszubauen.

Ein Flugzeugträger. Wie wäre es mit einem Flugzeugträger? Ein Flugzeugträger macht was her, den haben nicht viele Länder zu bieten. Man kann damit Stärke demonstrieren wie mit kaum einem anderen Waffensystem - und gewinnt strategisch an Flexibilität. Also: Wäre das nicht was, ein Flugzeugträger für die Bundeswehr?

Es geht darum, mal kurz den Boden der Realität zu verlassen: Was wäre denn eigentlich, wenn die Bundesrepublik plötzlich jene Zielvorgabe erfüllte, die man in der Nato immer wieder beschwört, die aber nicht nur Deutschland regelmäßig deutlich verfehlt? Was wäre also, wenn Deutschland tatsächlich zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgäbe - statt wie zuletzt 1,22 Prozent (was schon das Ergebnis einer beachtlichen Steigerung war)? Was würde man mit dem Geld anfangen? Welche Bundeswehr ließe sich damit basteln, wie ließe sie sich ausrüsten?

Die Bundeswehr wäre nicht in der Lage, einen Flugzeugträger zu betreiben

Und damit noch mal zum Flugzeugträger. Denn so simpel ist es natürlich nicht: dass man einfach mal die gesammelten Jungsträume der Truppe Wirklichkeit werden lassen könnte. Stattdessen müsste auch bei einem solch enormen (und auf die Schnelle in keiner Weise realistischen) Zuwachs darauf geachtet werden, ob die notwendigen Strukturen eigentlich vorhanden sind. Denn ein Flugzeugträger funktioniert ja nicht einfach nur als Flugzeugträger. Er braucht, erstens, einen Verband aus Schiffen, die ihn begleiten und schützen. Er braucht, zweitens, simplerweise eine beträchtliche Anzahl von Flugzeugen - funktionierenden Flugzeugen, wohlgemerkt. Vor allem aber bräuchte er die entsprechende Besatzung.

Nimmt man als Beispiel den Träger USS George H.W. Bush, dann besteht die Besatzung eines solchen Schiffs aus 3200 Menschen, zuzüglich knapp 2500 an Flugzeugpersonal. Zum Vergleich: Die gesamte deutsche Marine bestand Ende vergangenen Jahres aus etwa 16 000 Soldaten.

Auch eine Zwei-Prozent-Bundeswehr wäre also nicht in der Lage, einen Flugzeugträger sinnvoll zu betreiben und einzusetzen. Doch was dann? Was könnte man mit all dem Geld sinnvoll anfangen?

Das Ende des dynamischen Verfügbarkeitsmanagements

"Auffüllen", so lautet das Stichwort, das am häufigsten fällt, wenn man sich zu dieser Frage im Verteidigungsministerium oder in der Truppe umhört. "Auffüllen" bedeutet: Wir würden erst mal keine neuen Strukturen schaffen, sondern die Lücken stopfen, die sich in den Jahren des Sparens aufgetan haben.

Immerhin hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Schluss mit der Praxis etwa des sogenannten dynamischen Verfügbarkeitsmanagements gemacht. Hinter diesem Euphemismus verbarg sich die Praxis, innerhalb des Heeres Großgerät wie Kampfpanzer hin- und herzuschieben, also dorthin, wo sie gerade für eine Übung gebraucht wurden - was bedeutete, dass dann anderswo nicht mehr geübt werden konnte. Es war schlicht nicht genug Material da, um die bestehenden Verbände auszurüsten. Und trotzdem, obwohl damit Schluss sein soll, geht es nur langsam voran. Großprojekte wie die Nachfolge des Luftabwehrsystems Patriot kommen langsam oder gar nicht voran, und auch beim neuen Mehrzweckkampfschiff für die Marine gibt es Verzögerungen. Ließe sich all das lösen, wenn man bei zwei Prozent stünde?

Nein. Ein plötzlicher Anstieg würde kaum helfen. Dazu als weiteres Beispiel die deutschen Kampf- und Rettungshubschrauber, die in Mali eingesetzt werden sollen. Um einsatzfähig zu sein, brauchen die Piloten eine bestimmte Anzahl an Flugstunden. Es stehen aber zu wenig Flugstunden zur Verfügung. Um wenigstens die Piloten für Mali ausreichend trainieren zu können, müssen anderswo Stunden eingespart werden. Daher müssen etwa Flugschüler oft auf ein ziviles Modell ausweichen - und Deutschland hat für dieses Jahr seine Hubschrauber sowohl aus der sogenannten EU Battle Group als auch aus der Nato Response Force abgemeldet. Ein plötzlicher Geldregen würde das Problem aber nicht lösen.

Mehr Geld für Cyberkrieg wäre sehr willkommen

Denn mal abgesehen vom Personal: Selbst wenn plötzlich zehn zusätzliche Hubschrauber auf dem Hof stünden, würde noch immer das Personal fehlen, um sie abzunehmen. Und nicht nur hier fehlen Leute. Es fehlen Juristen, um Verträge mit der Industrie zu machen, es fehlen Leute, um simple Anträge zu bearbeiten. Mehr als die Hälfte der Probleme im Rüstungsbereich, schätzt ein Mitarbeiter des Ministeriums, seien Personalprobleme. Ähnlich sieht es bei der teils maroden Infrastruktur der Truppe aus. Selbst wenn man plötzlich im Geld schwämme, könnte man die Leute gar nicht so schnell einstellen, wie man müsste. Stattdessen müsste der Wehretat über Jahre kontinuierlich ansteigen, um das Geld sinnvoll einsetzen zu können.

Hinzu kommt, dass sich nicht vorhersehen lässt, welche Herausforderungen als Nächste warten. Als die Bundeswehr nach Afghanistan ging, war sie nicht auf Afghanistan vorbereitet. Als Russland auf der Krim aktiv wurde, war die Truppe nicht mehr auf Landes- und Bündnisverteidigung eingestellt. Auf eines aber können sich alle einigen: dass die Cyberkriegführung immer weiter an Bedeutung gewinnen wird. Hier wiederum wäre mehr Geld auf die Schnelle höchst willkommen - zum einen, um die eigene Infrastruktur auszubauen. Zum anderen, um Spezialisten anzuwerben, die das bisherige Gehaltsgefüge der Truppe sprengen würden.

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SZ vom 16.02.2017/ees
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