Süddeutsche Zeitung

Rheinland-Pfalz:Dreyer stellt sich zur Wahl

In Mainz regiert künftig die Ampel: Am Donnerstag wird die alte und neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewählt - wohl ohne Gegenstimmen.

Von Susanne Höll, Frankfurt

Die neue Drei-Parteien-Koalition aus SPD, FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz erwartet bei der Wahl von Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin keine Gegenstimmen aus den eigenen Reihen. Vertreter des künftigen Ampelbündnisses sagten, sie rechneten fest damit, dass Dreyer bei der Abstimmung im Mainzer Landtag an diesem Mittwoch alle 52 Stimmen des neuen Regierungslagers erhalte. Die Koalition verfügt über eine knappe Mehrheit von drei Stimmen. CDU und AfD, die nach der Landtagswahl vom 13. März die Opposition stellen, haben gemeinsam 49 Abgeordnete. In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, wo ebenfalls vor gut zwei Monaten gewählt worden war, hatten die beiden Ministerpräsidenten bei ihren Wiederwahlen auch Gegenstimmen aus dem eigenen Bündnis in Kauf nehmen müssen. Nach der Wahl der Ministerpräsidentin sollen in Mainz auch die Minister vereidigt werden. Der Koalitionsvertrag wurde inzwischen unterzeichnet.

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Quelle:
SZ vom 18.05.2016
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