Süddeutsche Zeitung

Regierungskrise in Australien:Premierminister Turnbull tritt zurück - Morrison wird Nachfolger

  • Australiens Premierminister Malcolm Turnbull hat nach einer Revolte innerhalb seiner Partei sein Amt verloren.
  • In einer Kampfabstimmung unter Abgeordneten der konservativen Liberal Party setzte sich am Freitag der bisherige Schatzkanzler Scott Morrison durch.

Australiens Premierminister Malcolm Turnbull hat sein Amt durch eine Revolte innerhalb der eigenen Partei verloren und wird von Scott Morrison abgelöst. Der bisherige Schatzkanzler wurde am Freitag vereidigt. "Sie sind jetzt der 30. Premierminister des Commonwealth von Australien", sagte Generalgouverneur Peter Cosgrove nach der Vereidigung. Morrison gilt als vergleichsweise moderater Konservativer.

Turnbull büßte am Freitag den Parteivorsitz der Liberalen ein und scheidet damit vorzeitig als Regierungschef aus dem Amt. Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten. Stattdessen bekommt das Land nun den siebten Regierungschef binnen elf Jahren.

Der 50-jährige Morrison konnte sich in einer Kampfabstimmung mit knappem Vorsprung gegen den konservativen Hardliner Peter Dutton durchsetzen. Als Hintermann der jüngsten Revolte gilt der mit Dutton verbündete Ex-Premierminister Tony Abbott, den Turnbull vor drei Jahren selbst aus dem Amt gedrängt hatte.

Turnbull, ein ehemaliger Anwalt und Investmentbanker, übernahm die Regierungsgeschäfte im September 2015. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büßte der als gemäßigt geltende Politiker intern immer mehr an Rückhalt ein. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte der 63-Jährige in seiner Fraktion offensichtlich keine Mehrheit mehr.

Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren dem bisherigen Innenminister Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte nachhaltig beenden zu können.

Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit Morrison ein Politiker, der ebenfalls im gemäßigten Flügel der Partei verortet wird. Ungeachtet dessen steht auch er für eine sozial- und finanzpolitisch konservative Politik.

Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen. Letztlich konnte er seinen Machtanspruch aber ebenso wenig durchsetzen wie Außenministerin Julie Bishop.

"Die Aufständischen wurden nicht belohnt", kommentierte Turnbull die Schlappe für seinen Gegenspieler Dutton. Morrison hingegen sei ein "sehr loyaler" Schatzkanzler gewesen und habe gute Arbeit geleistet. Er selbst freue sich nun darauf, künftig mehr Zeit mit seiner Familie zu verbringen, für die die Zeit mit einem Premierminister als Ehemann und Vater "nicht einfach" gewesen sei.

In Australien wird der Premierminister nicht direkt durchs Volk gewählt. Das Amt hat traditionell der Vorsitzende der Partei inne, die die Regierung führt. Der Regierungschef kann seinen Posten deshalb auch durch eine parteiinterne Rochade verlieren - wie nun geschehen.Die Liberalen regieren in der Hauptstadt Canberra zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Oppositionsführer Bill Shorten macht sich Hoffnungen, in nicht allzu ferner Zeit die Regierung übernehmen zu können. Spätestens im Mai 2019 muss gewählt werden.

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