Polen: Sinkendes Vertrauen in die Justiz

Das Vertrauen polnischer Bürger in ihre Justiz ist in den vergangenen fünf Jahren um die Hälfte zurückgegangen. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Daten des europäischen Statistikamts Eurostat in Luxemburg hervor. Während demnach 2017 noch 50 Prozent der Polen die Justiz ihres Landes als weitgehend unabhängig einschätzten - etwas weniger als der EU-Durchschnitt -, waren es in einer jüngsten Befragung 24 Prozent. Schlechter schnitt nur Kroatien ab, wo der Wert von 32 auf 21 Prozent sank. Polen steht wegen der Unabhängigkeit der Justiz auch international in der Kritik. Die EU-Kommission leitete ein Vertragsverletzungsverfahren ein, auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) und der Gerichtshof für Menschenrechte des Europarats befassten sich mit Folgen der Justizreform.