Neue Regierung in Italien:Kabinett ohne den Cavaliere
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Dabei, aber nicht drin: Nach zweimonatigem Ringen steht die neue italienische Regierungskoalition. Drei Parteien stellen das künftige Kabinett, darunter Berlusconis rechte PdL-Partei. Für den ehemaligen Ministerpräsidenten gibt es aber keinen Posten.
Berlusconi zurück an der Macht in Italien - für viele ausländische Beobachter war das nach der Parlamentswahl vor zwei Monaten ein nicht unrealistisches Horrorszenario. Nach wochenlangem, zähen Ringen um eine Regierungskoalition ist nun klar: Die Partei des früheren Ministerpräsidenten ist dabei. Für den als "Cavaliere" bekannten Politiker und Medienmogul gibt es jedoch - auf eigenen Wunsch - keinen Ministerposten.
Am Samstag einigte sich der designierte Ministerpräsident Enrico Letta mit Staatschef Giorgio Napolitano auf eine endgültige Kabinettsliste. Die neue Regierung wird demnach von Lettas linker Demokratischen Partei (PD), der rechten PdL Silvio Berlusconis und der kleinen Zentrumspartei Mario Montis getragen. Wie Berlusconi ist auch sein Amtsnachfolger Monti nicht im neuen Kabinett vertreten.
Die separatistische Lega Nord, die populistische Protestbewegung Fünf Sterne und die kleine Links-Partei SEL gehen in die Opposition.
Kabinett soll am Sonntag vereidigt werden
Letta gab seinen zunächst geäußerten Vorbehalt gegen den Auftrag Napolitanos, eine breite Regierungskoalition zu bilden, schließlich auf. Er hatte erst mit den politischen Parteien über die Aussichten einer solchen Koalition verhandeln wollen. Lettas Partei hatte die Parlamentswahlen im Februar zwar gewonnen, verfügte im Senat jedoch über keine Mehrheit.
Der designierte Ministerpräsident will Italien jetzt rasch aus der wochenlangen Regierungskrise führen. In einem ersten Schritt soll dazu das neue Kabinett schon an diesem Sonntag vereidigt werden. Anfang kommender Woche muss sich Lettas Regierung dann noch in beiden Kammern des Parlaments einem Vertrauensvotum stellen.
Zwar verzichtete Berlusconi auf einen Posten im Kabinett. Dafür wird sein Parteichef Angelino Alfano nun Vize-Regierungschef und neuer Innenminister. Außenministerin soll die ehemalige Ministerin und EU-Kommissarin Emma Bonino werden. Das Wirtschafts- und Finanzressort übernimmt der Generaldirektor der Zentralbank, Fabrizio Saccomanni. Unter den 21 Ministern sind viele Frauen und jüngere Politiker.
Am Samstag hatte Letta noch daran gearbeitet, letzte Hürden für eine Regierungsbildung aus dem Weg zu räumen. Streit gab es vor allem um wichtige Ministerposten, berichteten italienische Medien. Am Abend zeigte sich Letta dann "schlicht zufrieden" über die erreichten Kompromisse für die Regierungsbildung. Napolitano sagte, er hoffe jetzt auf "stärksten Zusammenhalt", um das hochverschuldete und in der Rezession steckende Land schnell aus der Krise zu führen.