Nato: Risse im Bündnis

Steinmeiers hartes Urteil über die Nato macht ihn unglaubwürdig und schwächt seinen Einfluss.

Von Diplomaten wird erwartet, dass sie beim Einsatz ihrer Worte besonderes Geschick zeigen. Ziel ist es, unerwünschte Reaktionen und Schäden zu vermeiden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist damit durchaus vertraut. Er weiß Sätze so zu verschachteln, dass Zuhörer am Ende nur noch ahnen, worüber sie sich womöglich hätten aufregen sollen. Steinmeiers Satz über Russland, Säbelrasseln und Kriegsgeheul war hingegen kurz und klar. Zwar hält Steinmeier grundsätzlich an der Linie des Westens fest, die Wirkung seiner Worte entfaltet sich jedoch ungedämpft. Den Schaden haben die Nato, die deutsche Außenpolitik und vielleicht auch Steinmeier selbst.

Kurz vor dem Nato-Gipfel offenbaren sich durch Steinmeiers Aussage Risse in der Position der Allianz gegenüber Moskau. Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine einigte sich die Nato - mit Steinmeiers Zutun - darauf, die Sicherheit ihrer östlichen Mitglieder zu stärken. Jetzt gibt der Minister ausgerechnet jenen Auftrieb, die - im Sinne Moskauer Propaganda - nicht in Russland, sondern in der Nato den Aggressor sehen. Das wird das Verhältnis Deutschlands zu den Nato-Partnern im Osten belasten und die Position Deutschlands im Bündnis schwächen.

Erschwert wird dadurch auch Steinmeiers Anliegen, den Dialog der Nato mit Moskau zu fördern. Jedenfalls fühlen sich nun all jene bestätigt, die Steinmeiers Initiativen ohnehin mit Misstrauen sehen.