Nahostkonflikt: Israel boykottiert UN-Kommission zu Gaza-Krieg

UN-Kommission darf nicht einreisen

Israel verweigert einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs die Einreise. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte: "Wir werden nicht mit ihnen zusammenarbeiten und sie werden nicht nach Israel einreisen".

Bereits bei der Einsetzung des UN-Komitees im August hatte Israel seine Vorbehalte deutlich gemacht, aber erklärt, dass noch keine Entscheidung über eine Zusammenarbeit getroffen worden sei.

Vorwurf der Voreingenommenheit

Grund sei die "zwanghafte Feindschaft" der Kommission gegen Israel. Die von dem kanadischen Jura-Professor William Schabas geleitete Kommission des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC) strebe keine Untersuchung an, "sondern formuliert ihre Schlussfolgerungen bereits im Voraus", erklärte der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Emmanuel Nahschon. Er warf dem Gremium eine "obsessive Feindschaft" gegenüber Israel vor und verwies auf Äußerungen des Kommissionschefs Schabas. Dieser hatte das Verhalten Israels im Nahostkonflikt in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert.

Untersuchung auf Kriegsverbrechen beider Seiten

Der UNHRC hatte am 23. Juli in einer Sondersitzung entschieden, mögliche Kriegsverbrechen beider Seiten zu untersuchen. Die Kommission soll Verantwortliche für strafbare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte im Zuge der militärischen Operationen im Gazastreifen ermitteln. Der Bericht der Kommission soll im März 2015 vorliegen. Bei dem Gaza-Krieg im Juli und August dieses Jahres waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden.