Nahost-Politik: Maas auf Versöhnungstour

Der neue Außenminister erspart Netanjahu jegliche Kritik.

Heiko Maas ist bei seinem Antrittsbesuch in Israel und den palästinensischen Gebieten in kein Fettnäpfchen getreten - immerhin. Klares Ziel des deutschen Außenministers war es, das Verhältnis zu Israel zu verbessern. Aber vieles von dem, was er sagte und tat, wirkte inszeniert. Mit ins Flugzeug nahm er nur Vertreter der israelfreundlichen Bild und der Jüdischen Allgemeine.

Sein Bekenntnis, dass er wegen Auschwitz in die Politik gegangen sei, hat den Boden für das bereitet, was Maas selbst als "warmherzigen Empfang" beim Treffen mit Premierminister Benjamin Netanjahu beschrieb. Kein Wunder, denn Netanjahu blieb erspart, was er sonst von europäischen Politikern zu hören kriegt. Maas hat nicht einmal den Bau von Siedlungen im Westjordanland öffentlich angesprochen. Dabei hätte er nur aus dem Koalitionsvertrag zitieren müssen, dort heißt es: Die Siedlungspolitik "widerspricht geltendem Völkerrecht und findet nicht unsere Unterstützung, weil sie eine Zweistaatenlösung erschwert". Maas hat auch Zweifel an der Zweistaatenlösung erkennen lassen, das stützt die israelische Position.

Dass er in Bezug auf die Siedlungspolitik und das Atomabkommen mit Iran lediglich von "unterschiedlichen Auffassungen" sprach, ist selbst für einen Chefdiplomaten, der neu ist im Amt, mehr als zurückhaltend - es wirkt anbiedernd. Bisher haben deutsche Außenminister Differenzen benannt und auch Kritik geäußert. Maas hat sich nur als Israelversteher positioniert.