Süddeutsche Zeitung

Nach der Bundestagswahl:Für die Grünen geht es um die Existenz

Klimaschutz? Flüchtlingspolitik? Ende der Massentierhaltung? Das werden bei Sondierungen wichtige Themen sein. Aber die Grünen müssen nach diesem Wahlergebnis mehr leisten: Sie müssen ihre Rolle neu finden.

Kommentar von Stefan Braun

Die Grünen haben in den vergangenen Tagen genau das getan, was sie am allerbesten können - und was ab jetzt ihr Untergang sein kann. Sie haben sich mit voller Verve über den Begriff Heimat gestritten. Ist das ein konservativer Begriff? Gar ein rechter? Oder ist er vielleicht doch akzeptabel, selbst für einen Grünen?

Viele Mitglieder, Fans und Aktivisten waren mittendrin in der Debatte; am interessantesten aber war das Wortgefecht zwischen Parteichefin Simone Peter und Ex-Parteichef Reinhard Bütikofer. Peter mahnte und warnte und rechtfertigte die Debatte, während Bütikofer erreichen möchte, dass die Grünen ihre alten Reflexe ablegen. Besser hätte die Partei nicht demonstrieren können, vor welcher umstürzenden Aufgabe sie steht in den kommenden Wochen.

Das Thema ist nicht falsch. Falsch ist die Art, wie immer noch viele Grüne reflexhaft alles bremsen, was ihnen seit Jahren nicht in den Kram passt. Niemand soll sie stören, niemand soll sie zum Hinterfragen des eigenen Tuns zwingen. Das war jahrelang egal, jetzt aber wird es für die Partei hochgefährlich. Es geht von jetzt an um nichts weniger als die Existenz der Grünen.

Ja, sie haben 8,9 Prozent erzielt und sind am Ende besser aus dem Wahltag gekommen als sie lange befürchten mussten. Das tut ihnen erst mal gut, immerhin haben sie damit die Chance bekommen, das Land im Fall einer Jamaika-Koalition in den kommenden vier Jahren mit zu prägen. Aber dieses Ergebnis ist auch gefährlich. Es suggeriert nämlich allen, die all die Rituale und Reflexe und heiß geliebten Konflikte seit Jahrzehnten gut finden, dass sie nichts ändern müssten. Es verlängert den Anschein, dass die grünen Selbstbespiegelungen immer so weiter gehen könnten. Die Grünen, schön behütet in der eigenen Welt, das wünschen sich offenbar immer noch viele, vielleicht zu viele in dieser Partei.

Das Wahlergebnis vom 24. September freilich gibt etwas ganz anderes vor: Es verlangt von den Grünen nicht nur, über Jamaika nachzudenken. Es schreit danach, dass sie auch ihr Selbstverständnis, ihr Gruppenverhalten, ihre Reflexe überprüfen. Ist es noch zeitgemäß, dass diese Partei in Flügeln geführt wird? War es tatsächlich klug und erfolgreich, in Berlin mit einer doppelten Doppelspitze zu agieren? Ist es angemessen, nun vor allem darüber nachzudenken, wie man gegen die anderen Parteien die eigenen Ziele durchsetzt? Das alles ist geübte Praxis - und es ist in den vergangenen vier Jahren bei ehrlichem Blick ziemlich miserabel gelaufen.

Der Vorwurf, diese Partei sei nicht überraschend, sei nicht wirklich erkennbar, habe keine zentrale Botschaft - sie hat in diesen alten Strukturen und Machtkontrollmechanismen ihren Ursprung. Und jeder, der das jüngste Wahlergebnis als Beleg dafür nimmt, dass doch eigentlich alles gut sei, der täuscht sich und alle anderen. Es gibt zu viele, die die Grünen trotz und nicht wegen ihrer Doppelspitze, ihrer Streitkultur, ihrer Flügelverliebtheit gewählt haben.

Das alte Denken ist durch den Wähler an sein Ende gekommen

Wer sich das bewusst macht, weiß, dass es nicht so bleiben kann wie es ist. Und dass die Grünen darüber sprechen müssen, bevor sie in Koalitionsverhandlungen eintreten. Dabei kann ihnen das neue Vierzehner-Team helfen, das die Sondierungsgespräche führen soll. Ja, es kann den Nukleus für etwas Neues bilden. Und zwar gerade jetzt, unter dem Druck der Lage in einem Land, das von der AfD herausgefordert wird - und dafür keine klassischen Mehrheitsverhältnisse mehr bereithält.

Das alte Denken in dieser Republik, dieses einstudierte Hin und Her zwischen links und rechts, ist durch den Wähler an sein Ende gekommen. Und jede Partei, die das nicht versteht und nicht darauf reagiert, wird existenzielle Probleme bekommen.

Die Grünen müssen in einer Jamaika-Koalition ausgleichend wirken

Aus diesem Grund ist es für die Grünen wichtig, ja von zentraler Bedeutung, ob es ihnen gelingt, das sogenannte Vierzehner-Team tatsächlich zu einem neuen und neu denkenden Machtzentrum der Partei zu machen. Gerade weil nicht nur die Führungspersonen der vergangenen Jahre drin sitzen, sondern auch ein Jürgen Trittin, eine Claudia Roth, ein Reinhard Bütikofer. Mit ihnen besteht die Chance, der ganzen Partei ein neues Miteinander vorzuleben. Eines, das mit den Links-rechts-Reflexen aufhört und sich offen fragt, was die wichtigsten Themen, die entscheidenden Weichenstellungen, die am besten geeigneten Personen für eine Jamaika-Regierung sein könnten.

Dass das schwer wird, gerade auch gegen persönliche Träume und Hoffnungen mancher Spitzenkandidaten, steht außer Zweifel. Die wichtigere Frage fürs Überleben der Grünen ist aber, wie man nach vier Jahren gut, vielleicht sogar sehr gut aus einem Jamaika-Bündnis herauskommen möchte. Hat man für die Menschen etwas besser gemacht? Und hat man dabei so viele wie möglich mitgenommen? Hat man also nicht nur eigene Interessen, sondern das große Ganze im Blick behalten? Diese drei Fragen müssten die Grünen zu ihren zentralen Fragen erklären. Dann haben sie eine gute Chance, bei denen zu punkten, die sie trotz ihrer Rituale gewählt haben.

Das heißt mitnichten, die inhaltlichen Ziele wie den Klimaschutz, die Hilfe für Flüchtlinge oder den Kampf für gesunde Lebensmittel aufzugeben. Wegen dieser Fragen sind die Grünen gewählt worden. Aber es geht mehr denn je darum, ob sie diese Ziele nun für eine privilegierte Schicht der Bessergebildeten, der Besserverdienenden, der westdeutsch geprägten Mittelschicht durchsetzen wollen - oder ob sie ganz bewusst bereit sind, dabei auch auf die Sorgen derer einzugehen, die in Braunkohlerevieren oder in Autofabriken Angst vor der Zukunft haben. Und ob sie auch jene im Blick haben, die Halt und Heimat suchen, weil die Digitalisierung über sie hinwegfegt, weil die Globalisierung nicht nur Glück verheißt, sondern eben auch Hunderttausende Flüchtlinge nach Europa gebracht hat. Und weil viele Politiker aller möglichen Parteien und Regierungen es zugelassen haben, dass es heute in Ost und West Regionen ohne Busverkehr, ohne Postamt, ohne Geburtstationen gibt.

Das sind die großen Probleme und Ängste der sogenannten kleinen Leute. Und wenn die Grünen darauf nur alte, reflexhafte Antworten haben, wird es für sie nicht gut ausgehen. Neu denken - das wird eine Mammutaufgabe.

Halt und Heimat geben

Diese Fragen richten sich natürlich nicht nur an die Grünen. Aber an die Grünen stellen sie sich besonders, auch weil sie nun in eine Regierung eintreten könnten, in denen das Soziale - jedenfalls auf den ersten Blick - nicht das Zuhause hat, das es haben müsste. Mehr als sie gedacht haben, fällt ihnen die Aufgabe zu, ausgleichend zu wirken. Jedenfalls dann, wenn man die bisherigen Äußerungen der FDP und der CSU ernst nimmt. Womit man wieder bei der Debatte vom Anfang ist. Halt und Heimat geben - man kann das als Grüner blöd finden. Aber dann zeigt man sehr deutlich, wie wenig man von diesem Wahlergebnis verstanden hat.

Halt und Heimat geben - das heißt, wenn man die Begriffe nicht überfrachtet, dass man diejenigen im Blick hat, die das Gefühl haben, Halt und Heimat verloren zu haben. Das hat, neutral betrachtet, nichts mit der AfD zu tun. Erst wenn man dies behauptet, wird es zu dem, was die AfD haben möchte: einem Mittel zur Spaltung in die da oben - und die anderen, die Halt suchen und sich nach Heimat sehnen. Wer diese Interpretation der Lage im Land zulässt, hat nichts verstanden. Auch wenn er Mitglied, Funktionär oder noch Wichtigeres bei den Grünen sein sollte.

Die Grünen stehen vor ihren wichtigsten Wochen. Ob sie aus denen gut herauskommen, liegt nicht so sehr an der Frage, ob sie bei Jamaika dabei sind oder am Ende aus guten Gründen Nein sagen. Es hängt allein davon ab, ob sie geschlossen und klug und für die Menschen erkennbar die großen Probleme des Landes angehen. Und dazu gehört auch seine derzeitige Spaltung. Oder, wie der Bundespräsident es ausgedrückt hat, es gehören die neuen, unsichtbareren Mauern dazu, die sich durchs ganze Land ziehen.

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