Süddeutsche Zeitung

Präsidentenwahl:Stichwahl in Litauen - Regierungschef vor Rücktritt

  • In Litauen wird es am 26. Mai zu einer Stichwahl um das Amt des Präsidenten kommen.
  • Dann treten der unabhängige Wirtschaftsexperte Gitanas Nausėda und die ehemalige Finanzministerin Ingrida Šimonytė gegeneinander an.
  • Ministerpräsident Saulius Skvernelis, der ebenfalls angetreten war, gibt sich geschlagen und kündigt seinen Rücktritt an.

Die Präsidentenwahl in Litauen wird in einer Stichwahl in zwei Wochen entschieden. Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke konnten der unabhängige Wirtschaftsexperte Gitanas Nausėda und die ehemalige Finanzministerin Ingrida Šimonytė die meisten Stimmen auf sich vereinen. Beide verfehlten aber die absolute Mehrheit - und gehen nun am 26. Mai - parallel zur Europawahl - in ein Duell um das höchste Staatsamt in dem baltischen Land.

Die Stichwahl entscheidet über die Nachfolge von Präsidentin Dalia Grybauskaitė. Sie ist nach wie vor bei vielen Litauern beliebt und zählt zu den schärfsten Russland-Kritikerinnen in der Europäischen Union. Nach zwei Amtszeiten durfte sie nicht erneut antreten.

Šimonytė und Nausėda galten bereits vor der Abstimmung als Favoriten. Nun erhielt Nausėda 30,9 Prozent der Stimmen, Šimonytė kam auf 31,1 Prozent. An dritter Stelle landete der amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis mit 19,7 Prozent. Skvernelis gab sich in der Nacht zum Montag geschlagen und kündigte seinen Rücktritt für den 12. Juli an. "Dass es mir nicht gelungen ist, in die Stichwahl einzuziehen, ist eine Bewertung von mir als Politiker", sagte Skvernelis im litauischen Fernsehen.

Wichtigste Themen für viele Wähler waren Armut sowie die großen Einkommensunterschiede, die in Litauen nach Bulgarien am höchsten in der EU sind. Insgesamt hatten sich neun Kandidaten um die Nachfolge von Grybauskaitė beworben. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 56,3 Prozent. In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik.

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl wurden zwei Volksabstimmungen abgehalten. Die Einwohner des Ostseestaats stimmen darin über die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft und die Verringerung der Abgeordnetenanzahl im litauischen Parlament ab.

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