Gipfel in Berlin: Merkel will in Berlin die Zukunft Libyens retten

Begleitet von großen Erwartungen und massiven Sicherheitsvorkehrungen, hat in Berlin der Gipfel zur Zukunft Libyens begonnen. Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind Vertreter aus zehn Ländern in die Hauptstadt gekommen, um an diesem Sonntagnachmittag über Wege zu einem dauerhaften Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland zu diskutieren.

Vor Beginn des Treffens, an dem unter anderem Uno-Generalsekretär Antonio Guterres, US-Außenminister Mike Pompeo, Russlands Präsident Wladimir Putin und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron teilnehmen, kamen Merkel und Außenminister Heiko Maas (SPD) im Kanzleramt mit dem libyschen Premierminister Fajis al-Sarradsch und General Chalifa Haftar zusammen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Gespräche mit den beiden libyschen Vertretern getrennt geführt.

Zu einem bilateralen Austausch trafen sich im Vorfeld auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und sein russischer Kollege Putin. Die beiden Staatsoberhäupter betonten die Bedeutung einer Waffenruhe. Erdogan forderte zudem ein Ende der "aggressiven Haltung" des Generals Chalifa Haftar. Putin sagte, die Türkei und Russland hätten beide Konfliktseiten erfolgreich dazu aufgerufen, das Feuer einzustellen, und damit schon einen sehr guten Schritt unternommen.

Am vergangenen Sonntag war unter Vermittlung von Russland und der Türkei eine vorläufige Waffenruhe in Libyen in Kraft getreten, die in den vergangenen Tagen weitgehend zu halten schien. Ankara unterstützt im libyschen Bürgerkrieg die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch in Tripolis, Russland dagegen General Haftar, der in Ostlibyen seine wichtigste Machtbasis hat. Ziel der Konferenz in Berlin ist es, diese Feuerpause zu stabilisieren.

Hilfswerke appellieren an Gipfelteilnehmer

Mehrere Hilfswerke drängten im Vorfeld auf eine friedliche Lösung für das Bürgerkriegsland. Die Sicherheitslage vor Ort sei weiterhin extrem instabil, sagte der Leiter des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Deutschland, Dominik Bartsch, der Welt am Sonntag. Ein positives Signal aus Berlin wäre "ein Hoffnungsschimmer für die im Konfliktgebiet gestrandeten Flüchtlinge und Migranten, aber ebenso für die 340 000 Libyer, die innerhalb des Heimatlandes vertrieben sind".

Bartsch forderte, dass die von der EU unterstützte libysche Küstenwache die Rückführungen von Bootsflüchtlingen nach Libyen beenden müsse: "Jene, die dem Grauen entkommen wollen, werden häufig abgefangen und wieder an Land gebracht." Ähnlich äußerte sich die Organisation Pro Asyl. "Das Schicksal der hilflos festsitzenden Schutzsuchenden darf nicht außer Acht bleiben", mahnte Geschäftsführer Günter Burkhardt.