Wahlen: Landtagswahl in Thüringen wegen Corona-Pandemie verschoben

Sie soll jetzt zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden. Darauf einigten sich Linke, SPD, Grüne und die CDU.

Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen haben sich Linke, SPD, Grüne und die CDU auf eine Verschiebung der ursprünglich für den 25. April geplanten Neuwahl des Thüringer Landtages verständigt. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen soll der neue Wahltermin der 26. September sein. An diesem Tag werden auch der Bundestag, der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und das Abgeordnetenhaus in Berlin gewählt. Thüringens Linke-Fraktions- und Landesparteichefin Susanne Hennig-Wellsow sagte, dies sei angesichts der pandemischen Situation der frühestmögliche Zeitpunkt. Noch sind die Gespräche der vier Parteien jedoch nicht beendet.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) regiert seit März 2020 mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die auf Stimmen der oppositionellen CDU-Fraktion angewiesen ist. Die vier Parteien hatten sich auf einen Stabilitätspakt geeinigt, nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auch mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt worden, dann aber wieder zurückgetreten war. Linke, SPD, Grüne und die CDU vereinbarten danach Neuwahlen im April 2021. Regulär würde erst 2024 wieder gewählt. Bis Ende Januar wollen die vier Parteien nun darüber verhandeln, wie sie ihren bisherigen Stabilitätspakt fortsetzen wollen.

Thüringen hatte am Donnerstag bundesweit mit 310 den höchsten Sieben-Tages-Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner - noch vor Sachsen. Die Parteien sorgten sich deshalb, ob eine Landtagswahl in den wenigen Wochen zwischen Februar und April mit Kandidatenaufstellung und Parteitagen überhaupt möglich ist. Anders als in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo bereits im März die Landtage regulär gewählt werden sollen, können die Vorbereitungen in Thüringen erst nach der Auflösung des Landtages losgehen.