Süddeutsche Zeitung

Kroatien:Kopf an Kopf

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Die vorgezogene Parlamentswahl bringt keinen eindeutigen Sieger hervor. Die beiden großen Parteien liegen Nachwahlbefragungen zufolge etwa gleichauf.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien haben die beiden großen Parteien fast gleich viele Stimmen errungen. Das ergaben Nachwahlbefragungen der großen Fernsehanstalten. Die Sozialdemokraten (SDP) kommen danach im Parlament auf 58 der 151 Sitze, die konservative HDZ auf 57 Abgeordnete. Königsmacher ist wie auch nach der vorangegangen Wahl vor zehn Monaten wahrscheinlich wieder die neue Reformpartei Most (Brücke), die nach diesen Berechnungen elf Mandate errang. Die restlichen Sitze entfielen auf Kleinparteien und acht Vertreter der Minderheiten wie Ungarn, Italiener oder Serben.

Die SDP hat gute Chancen, stärkste Kraft zu werden

Die Kroaten hatten erst im vergangenen November ein neues Parlament gewählt, doch war die Regierungskoalition der HDZ mit der Mitte-Rechts-Partei Most im Juni nach nur fünf Monaten im Amt im Streit um einen Finanzskandal zerbrochen. Konflikte hatten die Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Orešković von Anfang an gelähmt. Für Streit sorgte auch der populistische Kurs des HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko. Der frühere Geheimdienstchef wurde schließlich als Parteivorsitzender von Andrej Plenković abgelöst, der sich vom Populismus seines Vorgängers distanzierte und die Partei wieder mehr zur Mitte ausrichtete. Unter der vorherigen Regierung hatte es einen Rechtsruck gegeben.

Die SDP des früheren Ministerpräsidenten Zoran Milanović verfehlte also Nachwahlprognosen zufolge die absolute Mehrheit im Parlament deutlich. Auch die HDZ unter Plenković bekam keine eigene Mehrheit, hat aber bessere Chancen, Partner für die Bildung einer neuen Koalition zu finden. An erster Stelle kommt dabei die drittstärkste Partei Most in Frage, die der katholischen Kirche nahesteht. Milanovic hob im Wahlkampf seine Erfahrung als Ministerpräsident hervor. Der 49-Jährige gilt als unbelastet von der verbreiteten Korruption, doch war es ihm während seiner vierjährigen Regierungszeit nicht gelungen, die hohe Jugendarbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen oder mit der Vetternwirtschaft aufzuräumen.

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SZ vom 12.09.2016 / dpa, afp
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