Kampf ums Weiße Haus: Hillary Clinton tritt an

Die Ex-Außenministerin und frühere First Lady verkündet, dass sie zur Präsidentschaftswahl 2016 kandidieren will. Konkurrenz in der eigenen Partei gibt es noch nicht.

Die ehemalige First Lady und Außenministerin Hillary Clinton versucht aufs Neue, die erste Präsidentin in der Geschichte der USA zu werden. Am Sonntagnachmittag (Ortszeit) verkündete sie über Twitter, dass sie zur Wahl im November 2016 antreten wird. Zugleich zeigte ihre Webseite einen ersten Wahlspot. Aus ihrem Umfeld verlautete, dass sie sich für die Mittelschicht, soziale Gerechtigkeit, Frauen und Minderheiten einsetzen wolle. Sie würde damit maßgebliche Teile der Agenda von Präsident Barack Obama beibehalten. Allerdings dürfte sie auch eigene Akzente setzen: So hat sie bereits angedeutet, dass sie in der Außenpolitik interventionistischer vorgehen würde als der Amtsinhaber.

Clinton ist 67 Jahre alt, beim möglichen Amtsantritt wäre sie 69. Sie gehört zu den erfahrensten Politikern in Washington überhaupt. Bereits als Frau des 42. Präsidenten Bill Clinton hatte sie erheblich an dessen Politik mitgewirkt. Unter anderem wollte sie eine Gesundheitsreform durchsetzen, die aber an Widerständen im Kongress scheiterte. In den Nullerjahren war Clinton US-Senatorin für den Staat New York, damals stimmte sie im Sinne des damaligen Präsidenten George W. Bush für die Invasion im Irak, was ihr manche Parteifreunde bis heute übel nehmen.

Schon im Jahr 2008 hatte Clinton versucht, als erste Frau das Weiße Haus zu erobern. Damals allerdings scheiterte sie während der Vorwahlen der Demokratischen Partei. Ihr einstiger Rivale, der heutige US-Präsident Obama, verpflichtete sie dann von 2009 bis 2013 als Außenministerin. Diesmal muss Clinton allerdings kaum mit ernstzunehmenden Konkurrenten in der eigenen Partei rechnen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass die Demokraten Clinton im Sommer 2016 zur Kandidatin bestimmen. Anschließend muss sie sich in der Hauptwahl gegen den Kandidaten der Republikaner durchsetzen. Es ist im Augenblick noch nicht absehbar, wer den Wettbewerb um die republikanische Nominierung gewinnt; es wird mit bis zu einem Dutzend rechter Kandidaten gerechnet.

Clinton und ihre Berater sind offenbar entschlossen, aus den Fehlern während der gescheiterten Bewerbung 2008 zu lernen. Damals wirkte sie künstlich und abgehoben. Jetzt will sie sich volksnah geben. Im Wahlvideo liegt ein Fokus auf den Familien: "Wenn die Familien stark sind, ist Amerika stark", sagt Clinton darin. Auf ihre Ankündigung vom Sonntag soll in den kommenden Tagen eine Reise nach Iowa und New Hampshire folgen, dort in der Provinz finden Anfang 2016 die ersten beiden Vorwahlen statt. Wie aus ihrer Wahlkampfzentrale in Brooklyn verlautete, möchte Clinton erst einmal zuhören, bevor sie ein detailliertes Programm vorstellt. Anders als 2007 und 2008 soll ihr Ehemann Bill diesmal mehr im Hintergrund wirken. Republikanische Politiker kritisierten Clinton am Sonntag noch vor der Erklärung zur Kandidatur. Sie habe die Agenda Obamas im Inneren wie im Äußeren unterstützt und damit Staatsschulden angehäuft und Verbündete brüskiert, erklärte Jeb Bush, mutmaßlicher Bewerber für das Weiße Haus. Obama hingegen stellte sich hinter sie und sagte, sie wäre eine "ausgezeichnete Präsidentin".