Italien:Bei der Fünf-Sterne-Bewegung rumort es
Lesezeit: 3 min
Von Oliver Meiler, Rom
Ein weißes T-Shirt, eine ärmellose Weste, dazu Jeans. So locker wie im sizilianischen Pozzallo war Roberto Fico in den vergangenen Wochen nie aufgetreten, was natürlich dem rigiden Kleiderkodex seiner neuen Funktion geschuldet ist. Der Neapolitaner ist Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, die Nummer drei im Staat, da gönnt man sich normalerweise in der Öffentlichkeit keine modischen Frivolitäten. Fico schon, und das passte dann auch gut zu seinem Besuch im Hotspot von Pozzallo - so nennt man die geschlossenen Zentren, in denen die Behörden die Daten von Migranten aufnehmen, die gerade angekommen sind.
Fico war aus persönlichen Gründen in der Gegend, rief dann aber die Medien zusammen, weil er einige sehr dringende Botschaften loswerden wollte. "Wenn man über Immigration spricht", sagte er etwa, "sollte man es mit dem Kopf und dem Herzen tun". Dann: "Nichtregierungsorganisationen haben außerordentliche Arbeit geleitet, das hat mir der Polizeichef von Pozzallo bestätigt." Und: "Ich würde unsere Häfen nicht schließen."
Drei Sätze, die sich wie eine Desavouierung der neuen Immigrationspolitik der populistischen Regierung in Rom anhörten. Fico, muss man dazu wissen, wurde von dieser Regierungsmehrheit in sein Amt gewählt. Er gehört den Cinque Stelle an, seit es die Bewegung gibt, und vertritt darin den "orthodoxen", den linken Flügel. Dieser Flügel aber hat zusehends Mühe damit, dass sich die Parteispitze ihre Linie vom Bündnispartner diktieren lässt, also von Innenminister Matteo Salvini, dem Vorsitzenden der rechtsextremen Lega.
Die neue Härte Roms bewegt und schüttelt die Cinque Stelle
Salvini redet in dieser Angelegenheit nie mit dem Herzen, die NGOs hält er für "Vizeschlepper", und nach jeder privaten Rettungsaktion vor den Küsten Libyens lässt er die nationalen Häfen für deren Schiffe schließen. Nach der Aquarius und der Lifeline traf es nun die Open Arms, das Schiff einer spanischen Organisation. Sie ist mit 59 Migranten auf dem Weg nach Barcelona, wo sie anlegen darf. Sizilien wäre viel näher gewesen.
Die neue Härte Roms bewegt und schüttelt die Cinque Stelle, an der Basis genauso wie in den Parlamentsfraktionen. In Italien fragt man sich schon, wie lange die Bewegung die Zerreißprobe überlebt, ohne sich zu spalten. Bisher hatte sich das Problem nie gestellt, da sich das bunte Sammelsurium von Seelen, die in den Fünf Sternen stecken, in den großen Fragen nicht festlegen musste. Ihr ideologisches Profil war immer gezielt eklektisch und schummrig. Damit ließen sich Wähler aus allen politischen Lagern anziehen, unter ihnen auch viele linke Wähler.
Nun aber sieht es so aus, als ticke Luigi Di Maio, der junge Chef der Partei, in der polarisierendsten Frage dieser Zeit ähnlich radikal wie Salvini von der Lega. Er kopiert sogar dessen Slogans. Wahrscheinlich befürchtet er, dass Salvini sonst auf der Welle der allgemeinen Feindseligkeiten gegenüber Zuwanderern noch viel mehr Wähler-Gunst an sich reißen könnte. Weit entfernt davon ist er nicht mehr: Laut den jüngsten Umfragen, den die Zeitung Corriere della Sera am Wochenende publiziert hat, steht die Lega neu bei 31 Prozent der Wahlabsichten, die Cinque Stelle bei 28 Prozent. Das ist ein Aufstieg in Rekordzeit. Bei den italienischen Parlamentswahlen vom 4. März hatte die Lega 17 Prozent der Stimmen gewonnen, die Fünf Sterne 33 Prozent.
Ziemlich stürmisch soll der Streit Ficos mit Di Maio ausgefallen sein
Bei den beiden Parteichefs der Koalition kam Ficos überraschender Auftritt in Pozzallo nicht sehr gut an. Minister Salvini ließ ausrichten, der Parlamentspräsident habe seine persönlichen Ansichten geäußert: "Die Arbeit aber machen die Minister", sagte er. Anders ausgedrückt sollte das heißen: Ich entscheide. Beim Parteifest der Lega im norditalienischen Pontida sagte er: "Die Häfen sind und bleiben geschlossen." Damit auch sicher keine Zweifel aufkommen.
Ziemlich stürmisch soll der Streit Ficos mit Di Maio ausgefallen sein, schreiben die italienischen Zeitungen. Die beiden konnten sich noch nie besonders gut leiden, weder politisch noch persönlich. Di Maio soll nun "Respekt" eingefordert haben vom Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, was rein protokollarisch natürlich Unfug ist, unziemlich obendrein. Fico wiederum soll sich mehr "Menschlichkeit" gewünscht haben - im Umgang mit Flüchtlingen.