Süddeutsche Zeitung

Mittelmeer-Einsatz "Sophia":Italien nimmt weiter von EU-Mission gerettete Flüchtlinge auf

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Italien nimmt für eine Übergangsphase Flüchtlinge auf, die die EU-Marinemission "Sophia" aus dem Meer gerettet hat. Das sagte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi zu, nachdem er in Berlin mit seinem Amtskollegen Heiko Maas gesprochen hatte. Die Zusage gelte bis zur Neuausrichtung des Einsatzes. Diese ist innerhalb der kommenden fünf Wochen geplant.

Die Regierung in Rom hatte zuletzt gedroht, Schiffe der EU-Mission mit geretteten Bootsflüchtlingen an Bord nicht mehr in italienische Häfen einlaufen zu lassen. Mit diesem Schritt hatte sie eine sofortige Überprüfung des Marineeinsatzes erzwungen.

Verteidigungsministerium: Seenotrettung "für keinen Seemann" ausgeschlossen

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Menschen an Bord nehmen, die dann nirgendwo an Land gehen können, waren alle an der Operation beteiligten Schiffe zunächst in Häfen eingelaufen. Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zu vereinbaren. "Es geht nicht um eine neue Mission Sophia, es geht um die operativen Regeln", sagte Moavero Milanesi. Er hoffe auf ein "ausgewogenes Ergebnis" der anstehenden Beratungen.

"Sophia" soll unter anderem Menschenschmugglern und Schleppern das Handwerk legen sowie ein UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen, ist aber auch an der Seenotrettung beteiligt. Die Schiffe kreuzen im zentralen Mittelmeer, wo viele Flüchtlinge versuchen, nach Italien und damit in die EU zu gelangen.

An "Sophia" sind 26 Länder beteiligt, darunter Deutschland, derzeit mit dem Versorgungsschiff "Mosel". Dieses sei am Montagmorgen erneut ausgelaufen, um sich wieder an der Operation zu beteiligen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Ziele der Operation seien weiter der Kampf gegen kriminelle Schleuser und die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Eine Rettung von Menschen in Seenot sei dabei aber so wenig ausgeschlossen "wie für keinen Seemann".

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