Italien: Bildungsminister tritt zurück

Der italienische Bildungsminister Lorenzo Fioramonti hat seinen Rücktritt erklärt, weil der Etat seines Ressorts nicht erhöht worden ist. Auf Facebook bestätigte er, dass er sein Rücktrittsschreiben abgeschickt habe, nachdem das Parlament den Haushalt für 2020 verabschiedet hatte. Fioramonti, der der Fünf-Sterne-Bewegung angehört, erklärte, er habe den Ministerposten mit dem einzigen Ziel angetreten, "radikal den Trend umzukehren, der seit Jahrzehnten Schulen, Universitäten und Forschung in eine schmerzliche Lage gebracht hat". Doch die von ihm geforderte Erhöhung auf mindestens drei Milliarden Euro kam nicht zustande, weil die Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Demokratischer Partei angesichts der Staatsverschuldung die Vermeidung einer Mehrwertsteuererhöhung vorgezogen hat. Nach einem Bericht der EU-Kommission gibt Italien weniger als andere Mitgliedstaaten für Bildung aus und erzielt in Vergleichstests schlechtere Ergebnisse.