Iran: Rohani will Streitkräfte weiter ausbauen

Ungeachtet der Kritik der USA kündigt der iranische Präsident an, die militärischen Fähigkeiten seines Landes weiter stärken zu wollen.

Ungeachtet der Kritik der USA und Frankreichs hat der iranische Präsident Hassan Rohani einen Ausbau der militärischen Kapazitäten und des Raketenprogramms seines Landes angekündigt. "Ob sie wollen oder nicht, wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind", sagte Rohani am Freitag zum Jahrestag des irakischen Angriffs auf die Islamische Republik 1980. Eine Änderung der iranischen Außenpolitik lehnte er ab.

"Wir werden nicht nur unsere Raketen, sondern auch unsere Luft-, Land- und Seestreitkräfte stärken", kündigte Rohani an. Wenn es um die Verteidigung des Landes gehe, "werden wir niemanden um Erlaubnis fragen", sagte er. US-Präsident Donald Trump hatte den Iran in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag scharf attackiert. Trump prangerte Iran als destabilisierende Kraft in der Region an und drohte mit der Aufkündigung des Atomabkommens. Bei den Mitunterzeichnern stieß dies auf Ablehnung. Gemäß dem Wiener Atomabkommen von Juli 2015 hat Iran sein Atomprogramm deutlich reduziert und sich strengen Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) unterworfen. Dafür wurden im Januar 2016 die von USA, UN und EU verhängten Sanktionen aufgehoben. Die IAEA bestätigte seitdem wiederholt, dass Iran das Abkommen einhält. Auch Trumps Regierung bestätigte die Einhaltung des Abkommens, warf aber Teheran vor, mit dem fortgesetzten Ausbau seines Raketenprogramms gegen den "Geist" der Vereinbarung zu verstoßen. Die Mitunterzeichner Großbritannien, Frankreich und Deutschland ebenso wie Russland und China warnen vor einer Aufkündigung des Abkommens. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach sich allerdings dafür aus, das Abkommen durch Bestimmungen zu ergänzen, die Iran die Entwicklung ballistischer Raketen untersagen.