Iran: Referendum über Atomvertrag

Irans Präsident Hassan Rohani hat eine Volksabstimmung über den Atomvertrag mit den UN-Vetomächten und Deutschland angeregt. Er habe dem Obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, ein solches Referendum 2004 schon einmal vorgeschlagen, sagte Rohani laut staatlicher Nachrichtenagentur Irna. Der Vertrag von 2015 sieht vor, dass Iran sein Atomprogramm so einschränkt, dass es keine Waffen bauen kann, während im Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich aber aus dem Abkommen zurückgezogen und Sanktionen verhängt. Die anderen Unterzeichner halten am Vertrag fest, doch können sie die Auswirkungen der US-Sanktionen nicht kompensieren. Iran hat daher gedroht, Anfang Juli Uran wieder stärker anzureichern als im Vertrag erlaubt. Ein Referendum könnte den Schritt politisch absichern.