Integration: Richtschnur

Thomas de Maizière rechtfertigt den Begriff der Leitkultur, mit dem er jüngst für Empörung gesorgt hat.

Der Innenminister stellt mit Institutionen aus Politik und Zivilgesellschaft 15 Thesen zur kulturellen Integration vor, der umstrittene Begriff "Leitkultur" kommt darin nicht vor. Doch der Innenminister nutzt die Gelegenheit und erklärt, was er jüngst mit seinen eigenen zehn Thesen zur deutschen Leitkultur - die große Aufregung und Empörung hervorriefen - gemeint hat. Mit diesem Begriff habe er offenbar mit der "Initiative kulturelle Integration" eine Meinungsverschiedenheit, sagte also Thomas de Maizière am Dienstag in Berlin. "Ich bestehe nicht darauf, aber ich benutze ihn gerne." Man könne sicher auch sagen, "Richtschnur des Zusammenlebens in Deutschland, aber auch Leitbild". De Maizière sagte, die Menschen, die sich hier integrieren wollten, brächten eigene Bücher und ein soziales Miteinander mit, das sich in einigen Punkten von dem hiesigen unterscheide. Eine freiheitliche Ordnung untersage wenig, "einiges aber werden wir nicht tolerieren können". Seinen Kritikern, das Grundgesetz reiche als Leitbild, entgegnete de Maizière: "Das Grundgesetz kann nicht ein gutes Miteinander definieren." In den 15 Thesen steht auch, dass demokratische Debatten- und Streitkultur die Meinungsbildung in einer pluralistischen Gesellschaft stärken.